J.D. Vance in München: Eine kritische Ansprache zur wahren Demokratie
Auf der Münchner Sicherheitskonferenz präsentierte der amerikanische Vizepräsident J.D. Vance den europäischen Anwesenden eine unerwartete und eindrucksvolle Lektion über die Demokratie. Dieser Auftritt sorgte für verblüffte Reaktionen.
Als Vance in München eintraf, waren viele der Anwesenden auf die gewohnte Forderung eingestellt, dass Europa mehr für seine eigene Sicherheit tun müsse. Zwar sprach er dieses Thema kurz an, nachdem Ursula von der Leyen zuvor bereits Besserung versprochen hatte, doch Vance entging den standardmäßigen Anrufungen nach höheren Verteidigungsausgaben. Stattdessen nutzte er die Gelegenheit, um eine tiefere Diskussion über die Demokratie zu führen.
Seine Ausführungen verband er geschickt mit dem Hauptthema der Konferenz: Wie können wir uns effektiv absichern? Dabei stellte er eine Frage, die den Anwesenden unangenehm sein könnte: Wofür sollten wir letztlich kämpfen? Natürlich kam die Antwort: für unsere Demokratie. Doch Vance stellte fest, dass es mit dieser nicht zum Besten steht. Er wies auf die Cancel Culture hin, die in mehreren europäischen Ländern sowohl kulturell als auch rechtlich die freie Meinungsäußerung einschränkt, und brachte das Beispiel der annullierten Präsidentschaftswahl in Rumänien zur Sprache. Zudem sprach er über die „Brandmauern“, die er ebenfalls als undemokratisch einstufte.
Er hob hervor, dass viele Politiker in Europa und Amerika anscheinend Angst vor ihren eigenen Wählern hätten. Millionen Menschen machen sich Sorgen über eine unkontrollierte Zuwanderung. Ignoriert oder unterdrückt man diese Ängste, so Vance, verlässt man den Kern der westlichen Werte, den es zu verteidigen gilt.
Ein weiterer konkreter Anlass für seine anschauliche Kritik war der Ausschluss der AfD und BSW von der Münchner Konferenz. Dies betrachtete er als ein weiteres Beispiel für undemokratische Cancel Culture.
Der Vizepräsident, der als bedeutende Stimme im Trump-Amerika agiert, trat sicher und eloquent vor ein überrascht wirkendes Publikum auf. Dies führte nicht nur zu höflichem Applaus, sondern hinterließ auch einen bleibenden Eindruck der Erstaunen.
Hat er, ähnlich wie Elon Musk jüngst, angeregt, mit der AfD zu koalieren? Dies war nicht der Fall. Dennoch bot er ein Beispiel dafür, was in den USA einen deutlich stärkeren verfassungsrechtlichen Schutz genießt: die freie Meinungsäußerung. Vance’s Überzeugung, wie viel Freiheit er sich erlaubte, schien manchen Anwesenden den Atem zu rauben.
Sein Schlussfolgerung lautete: Wer die freie Rede nicht zulässt und den Wählerwillen ignoriert, auch wenn das unangenehm ist, der weiß letztlich nicht, wofür er sich nach außen verteidigt. Man kann ihm im Großen und Ganzen zustimmen, wenngleich nicht in allen Aspekten. Auf jeden Fall lieferte er der Konferenz gleich zu Beginn einige überraschende Denkanstöße, die in einer gesunden Demokratie eigentlich selbstverständlich sein sollten.
Der englische Originaltext der viel beachteten Ansprache von J.D. Vance ist möglicherweise auch hier zu finden, im Gegensatz zur oft mangelhaften Übersetzung des ZDF.