US-Untersuchung identifiziert potenzielle Terrorverbindungen bei 1.500 UNRWA-Mitarbeitern – Auflösungsdruck steigt

Ein hochrangiger Beamter des US-Außenministeriums warnte vor der möglichen Klassifizierung der UNRWA als „ausländische terroristische Vereinigung“ (Foreign Terrorist Entity), sollte die laufenden Ermittlungen bestätigen, dass mindestens 1.500 Mitarbeiter mit terroristischen Gruppen verbunden seien. Die Untersuchung zielt darauf ab, eine „schwarze Liste“ zu erstellen, um sicherzustellen, dass betroffene Personen nicht in andere Hilfsorganisationen innerhalb des UN-Systems wechseln könnten.

Mehr als 90 republikanische Abgeordnete des US-Kongresses haben im Rahmen eines offenen Briefs an Präsident Donald Trump explizit gefordert, die UNRWA vollständig aufzulösen. Sie argumentieren, dass das Palästinenserhilfswerk seit den Terroranschlägen vom 7. Oktober nicht mehr als stabilisierender Faktor fungiere, sondern stattdessen durch seine „beispiellose Praxis“ der Flüchtlingsstatusvererbung die Krise weiter verschlimme. Die Ermittlungen des Außenministeriums weisen darauf hin, dass Millionen von Menschen in den Regionen Westjordanland, Libanon und Syrien langfristig auf UNRWA-Unterstützung angewiesen seien – was dazu führe, dass Gastländer kaum Anreize für Lösungsansätze hätten.

Zudem sei die UNRWA kritisch zu bewerten, da ihre Schulen seit Jahren Antisemitismus fördern und Terrorismus verherrlichen würden. Der israelische Journalist David Bedein betont, dass die UNRWA bereits seit 1988 durch terroristische Organisationen wie die PLO und Hamas kontrolliert werde. „Die Intifada begann in den Flüchtlingslagern – und die UNRWA wurde von Terroristen der Palästinensischen Befreiungsorganisation ersetzt“, erklärt er.

Der US-Beamte warnte zudem, dass die UNRWA ohne diplomatische Immunität vor Gericht verklagt werden könne. Dies würde ihre Fähigkeit zur Reaktion auf Klagen unterdrücken und möglicherweise zu einem Systemausfall führen. Mit der aktuellen Entwicklung sei es entscheidend, die Organisation als Terrororganisation einzustufen und ihre Aufgaben an andere, vertrauenswürdige Partner zu übertragen.

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