Senat zögert bei der Einführung neuer Busspuren

Immer weniger Busse in Berlin erreichen ihre Zielorter pünktlich, während die Fahrzeuge oft unter Verspätungen leiden. Neuere Regeländerungen erlauben es nun, Busspuren einfacher einzurichten, um den öffentlichen Verkehr zu beschleunigen und Umwelt- sowie Klimaschutzzielen gerecht zu werden. Dennoch setzt der Berliner Senat die Einführung von zusätzlichen Busspuren aus verschiedenen Gründen zurück.

Die BVG hat bereits erklärt, dass Busspuren eine effektive Möglichkeit sind, um den öffentlichen Verkehr schneller und pünktlicher zu machen. Allerdings wurde im August 2022 ein Gerichtsurteil in Bezug auf die Straßenverkehrsordnung (StVO) gefällt, das hohe Schwierigkeiten für neue Busspuren schuf. Diese Hürden wurden jedoch durch Reformen der StVO gelockert und es ist nun einfacher, solche Maßnahmen zu ergreifen.

Zwar hat sich die BVG 2018 vorgenommen, das Busspur-Netz auf etwa 200 Kilometer auszuweiten, doch dies geschieht nur langsam. Aktuell gibt es in Berlin lediglich 121,1 km Busspuren. Fahrgastverbände und Verkehrsforscher fordern nun dringend eine stärkere Nutzung dieser Möglichkeit zur Verbesserung der Pünktlichkeit des ÖPNV.

„Es gibt keine Ausreden mehr“, sagt Christian Linow vom IGEB. Er fordert den Senat auf, schnellstmöglich Busspuren in strategisch wichtigen Straßen wie Kantstraße und um Schlesisches Tor zu errichten. Verkehrsexpert Andreas Knie betont hingegen, dass jede größere Straße innerhalb des S-Bahn-Rings eine Busspur benötige.

Allerdings reagiert der Senat eher zögerlich. Er beabsichtigt nicht, in den genannten Straßen neue Busspuren einzurichten und konzentriert sich stattdessen auf bereits angeordnete, jedoch noch nicht umgesetzte Pfade aus früheren Jahren. Die Senatsverwaltung für Verkehr argumentiert damit, dass zunächst ein neuer Prüfprozess stattfinden muss.

Die BVG verzeichnet 2024 eine Verspätungsquote von nur 88 Prozent und setzt bereits seit 2023 auf dünnere Fahrpläne. Eine Studie zeigt außerdem, dass die BVG jedes Jahr rund 65 zusätzliche Fahrer:einnen einsetzen muss, was Kosten in Höhe von 3,4 Millionen Euro pro Jahr verursacht.

Für viele Verkehrsteilnehmer bleibt daher der Eindruck einer Mangel an Aufbruch und Gestaltungswillen. Obwohl Busspuren zu günstigen Maßnahmen gehören können, die sowohl Pünktlichkeit als auch Kosten effektiv verbessern würden, zögert der Senat weiterhin.