Niedrige Wahlbeteiligung bei Bürgerentscheid über Ablösung des Potsdamer Oberbürgermeisters

Am Sonntag mussten die Einwohner von Potsdam abstimmen, ob der SPD-Oberbürgermeister Mike Schubert im Amt bleiben oder entlassen werden soll. Bis 14 Uhr hatten nur knapp 15% der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Die Stadt hatte rund 21.000 Briefwahlanträge registriert, bis zum Ende des Wahltermins um 18 Uhr können noch weitere Stimmen abgegeben werden.

Der Bürgerentscheid ist nur gültig, wenn eine Mehrheit von mindestens einem Viertel der wahlberechtigten Personen gegen Schubert stimmt. Das bedeutet insgesamt etwa 35.764 Abstimmungen sind notwendig für eine erfolgreiche Ablösung.

Die Debatte um Schuberts Amtszeit hat in Potsdam zu zahlreichen Vorwürfen geführt, darunter Kritik an der Verwaltungsführung und dem Fehlen von Lösungen für lokale Probleme wie den Mangel an bezahlbaren Wohnungen. Eine Reihe von ehemaligen Mitarbeitern beschuldigte Schubert zudem einer toxischen Führungskultur.

Im Vordergrund standen Vorwürfe gegen Schuberts Amtsführung, insbesondere nach einem Skandal um kostenlose VIP-Tickets und einer Auseinandersetzung über einen gesperrten Rasenplatz. Die Stadtverordnetenversammlung hatte bereits Anfang April für eine Abwahl gestimmt, doch Schubert lehnte das Votum ab.

Zusätzlich wurde eine anonyme Postkartenaktion als unzulässige Wahlpropaganda kritisiert, da kein Absender angegeben war. Die Stadt prüft nun rechtliche Maßnahmen gegen diese Aktivität.