Verkorkste Bundestagswahl: SPD-Ministerpräsident Woidke fordert Wechsel an der Parteispitze
Nach der schlechten Wahlleistung der SPD bei den jüngsten Bundestagswahlen drängt Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke zu personellen und inhaltlichen Veränderungen innerhalb der Bundes-SPD. „Nach diesem Ergebnis braucht es eine Erneuerung“, sagte er dem „Handelsblatt“. Die SPD hatte bei der Wahl nur 16,4 Prozent erreicht, was ihr schlechtestes Ergebnis seit 138 Jahren darstellt.
Woidke sieht die Notwendigkeit einer Umstrukturierung als dringlich an und betont, dass die Partei „wieder in der Lage sein muss, bei den hart arbeitenden Menschen im Land wieder stärker anzuschlagen“. Er selbst ist ein Beispiel für erfolgreiche SPD-Politik, da seine Landtagspartei in Brandenburg mit 30,9 Prozent erheblich besser abschnitt. Woidke fordert nun eine Analyse der Gründe für das niedrige Wahlresultat.
Zusätzlich ruft Woidke die Zustimmung seines Koalitionspartners BÃœNDNIS 90/Die Grünen (BSW) zur Milliarden-Finanzierung von Verteidigung und Infrastruktur im Bundesrat auf. Er betonte jedoch, dass diese Entscheidungen erst getroffen werden können, wenn klar ist, welche Folgen sie haben werden.
Die Parteispitze der SPD soll im Juni 2025 gewählt werden – einen halben Jahr früher als geplant. Aktuelle Vorsitzende Saskia Esken und Generalsekretär Lars Klingbeil sind nicht sicher, ob beide wieder antreten werden.
