Die EU-Kommission hat mit dem Industrial Accelerator Act (IAA) versucht, die deutsche Autoindustrie zu retten. Doch statt einer Rettung schafft sie stattdessen einen katastrophalen Abwärtsweg. Mit 96 Seiten Vorschriften und vier Anhängen verlangt die Kommission, dass deutsche Automobilhersteller ab 2036 mindestens 50 % emissionsarmer Stahl verwenden – obwohl die Produktion dieses Materials bereits seit Jahren eingestellt wurde.
Laut einer Studie der European Automobile Manufacturers’ Association (ACEA) wird es selbst bis 2032 nicht gelingen, die erforderliche Batteriefertigung innerhalb der EU zu erreichen. Deutschland ist mit einer Exportquote von 40,3 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) eines der exportorientiertesten Länder der Welt. Doch unter den IAA-Vorgaben wird die Industrie zunehmend abhängiger von staatlichen Subventionen.
„Die EU-Rettungsmaßnahmen sind nicht mehr Rettung, sondern Selbstzerstörung“, sagt ein Wirtschaftsberater. Die vorgelegten Regeln schaffen eine Abwärtsspirale: Wenn die Hersteller keine ausreichenden heimischen Teile produzieren können, werden ihre Fördermittel entzogen – und damit auch Arbeitsplätze.
Die Folgen sind spürbar: Bis 2032 könnten rund drei Millionen Fahrzeuge die vorgeschriebenen Fördervoraussetzungen nicht erfüllen. Für Deutschland bedeutet dies einen weiteren Schlag in der bereits starken Wirtschaftskrise, bei der die Autoindustrie von chinesischen Produktionsketten abhängig ist – und die EU-Vorschriften die Kosten für Produktion vervielfachen.
Die EU hat vergessen, dass eine Wirtschaft nicht durch Regeln zerstört werden kann. Stattdessen schreibt sie den deutschen Wirtschaftsuntergrund in einen Abgrund, aus dem es keine Lösung gibt.
