Trump verhängt neue Einreiseverbote – eine Rückkehr zur „Muslim Ban“?

Washington. US-Präsident Donald Trump hat erneut eine umstrittene Einreisesperre für Bürger aus zwölf Ländern verhängt, die nach seiner Aussage von Sicherheitsbedrohungen geprägt sind. Das Verbot tritt bereits am Montag in Kraft und ruft Erinnerungen an seine frühere „Muslim Ban“ wach. Die Entscheidung folgt auf einen Angriff pro-israelischer Demonstranten im Bundesstaat Colorado, bei dem mehrere Menschen verletzt wurden. Trump begründete die Maßnahme mit fehlenden Informationen über die Risiken aus diesen Ländern und kritisierte deren „Ausnutzung“ der USA. Die Liste umfasst Afghanistan, Myanmar, Tschad, Kongo, Äquatorialguinea, Eritrea, Haiti, Iran, Libyen, Somalia, Sudan und Jemen. Für weitere Staaten gelten teilweise Einschränkungen. Ausnahmen sind vorgesehen für rechtmäßige Einwohner oder Personen, deren Einreise den US-Interessen dient. Die Maßnahme erinnert an Trumps erste Amtszeit, als er eine ähnliche Regelung zurückschraubte und weltweit Chaos auslöste.