Unbemerktes Gesetz gefährdet Deutschlands Zukunft
In einer erstaunlichen Zeitspanne gelang es grünen Ideologen, ein Gesetz durchzusetzen, das die deutsche Gesellschaft in eine gefährliche Richtung führt. Merkwürdigerweise schienen weder die Union noch die AfD die damit verbundene Gefahr rechtzeitig zu erkennen. Dieses Gesetz könnte als eine Art Verordnung zur Einschränkung der Lebensqualität verstanden werden.
Stellen Sie sich ein fiktives Land vor, in dem die Athleten im sportlichen Wettbewerb glänzen, nennen wir es Lala-Land. Der zuständige Verband, der Lala-Verband, hat eine spezielle Abteilung für Ernährungswissenschaften. Dort haben sich radikale „Antikaloristen“ etabliert, die mit einem Trainingsplan zur Reduzierung der Nahrungsaufnahme auf die Hälfte der Kalorienzufuhr einen Beweis ihrer Ideologie erbringen wollen. Sie verfolgen das Ziel, eine massive Einschränkung der Energiezufuhr durchzusetzen, angelehnt an Managementstrategien, die eher manipulative Züge tragen.
Vor dem Hintergrund dieser Zustände wird im LLV der Plan von den Mitgliedern als „Umsetzung von Richtlinien des Weltsportverbandes“ präsentiert und genehmigt, während die Aufmerksamkeit der Vorstandsmittel währenddessen auf die vermeintlichen Diskriminierungen von Rechtshändern gelenkt wird. Die Folgen sind verheerend: Die Diätvorschriften bleiben bestehen.
Das mag nach einer surrealen fiktiven Erzählung klingen, doch genau so verhält es sich mit dem kürzlich eingeführten Gesetz in Deutschland. Es erlaubt den Bürgern, in Zukunft nur noch die Hälfte der Energie zu nutzen, die sie aktuell für alltägliche Aktivitäten wie Essen, Heizen oder Reisen benötigen. Diese restriktiven Vorgaben führen zu einem Lebensstil, der als „Leben light“ bezeichnet werden kann – geplant und von der Regierung durchgesetzt.
Das neue Gesetz, formal als „Gesetz zur Steigerung der Energieeffizienz in Deutschland“ bekannt, bleibt weitgehend unbeachtet in der öffentlichen Diskussion. Gefühlt gibt es kein Echo in den großen Medien, keine nennenswerte öffentliche Debatte und keine nennenswerten Proteste seitens der Oppositionsparteien. Die subtile Art und Weise, wie das Gesetz eingeführt wurde, lässt viele Bürger ahnungslos.
Der Ursprung dieser Regelung liegt in einem Paradigmenwechsel, der durch den Streit um die Schließung der letzten deutschen Kernkraftwerke ausgelöst wurde, bei dem die Grünen auf perfide Taktiken zurückgriffen, um ihre Agenda zu fördern. Begonnen hat alles mit dem Einmarsch russischer Truppen in der Ukraine, was die Energiefragen auf drastische Weise auf den Tisch brachte. Angesichts der Abhängigkeit von russischem Gas brach in der politischen Debatte eine Diskussion über die Energieversorgung auf.
Die Untersuchung zum Weiterbetrieb der Kernkraftwerke lief so ungeschickt ab, dass die Expertenmeinungen der Fachleute weitgehend ignoriert wurden. So blieben die positiven Einschätzungen bezüglich einer Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke unter Verschluss und wurden unter den Tisch gekehrt.
Als die Energiepreise aufgrund internationaler Krisen anstiegen und die Angst vor einem kalten Winter um sich griff, diesmal war es die Politik, die verzweifelt versuchte, die negative öffentliche Wahrnehmung im Griff zu behalten. Durch den Kanzler wurde schließlich eine Weiterführung der Kernkraftwerke angeordnet, jedoch in einem Ausmaß, das nie auf der Agenda stand.
Doch nicht nur beim Thema Energieversorgung zeigt sich eine problematische Taktik. In einer geheimen Zusatzvereinbarung zwischen den Machthabern wurde deutlich, dass Wahlversprechen und echte politische Willensbekundungen oft nicht mehr zusammenpassen, bevor das neue Energieeffizienzgesetz schließlich in Kraft trat.
Die tatsächlichen Auswirkungen des Gesetzes sind alarmierend. Der Endenergieverbrauch Deutschlands soll bis 2030 um 26,5 Prozent gesenkt werden und bis 2045 sogar um 45 Prozent. Diese Vorgaben sind nicht nur unrealistisch, sie stellen auch eine ordnungspolitische Rückkehr in eine Zeit dar, die von Verzicht und dauerhaften Einschränkungen geprägt ist.
Vor dem Hintergrund dieser Entwicklungen bleibt die Frage, wie lange man noch wegsehen kann, bevor der Druck auf das Wirtschaftsgefüge zu massiven Verlusten in der Industrie führt. Ganze 10.000 Arbeitsplätze im Industriesektor gehen aktuell jedes Monat verloren. Die Gesetzgebung führt unter dem Vorwand der Effizienzsteigerung zur Deindustrialisierung und zu einem grundsätzlichen Verlust von Wohlstand.
Deutschland läuft Gefahr, sich in eine gesellschaftliche und politische Dauerkrise zu begeben. Das gebetsmühlenartige Ignorieren der Risiken und die Überbewertung von Resultaten in der politischen Korrektheit könnte katastrophale Auswirkungen auf die Zukunft der Nation haben. Es bleibt abzuwarten, ob und wann die politische Opposition, mitsamt der breiten Öffentlichkeit, aufwacht und erkennt, was auf dem Spiel steht.
