Eine Stagnation im Bundestag: Die politische Landschaft nach der Wahl
Eine Woche nach der Bundestagswahl zeichnet sich ein unverändertes Bild ab. Gerd Buurmann wird am kommenden Sonntag mit dem Journalisten, Fernsehmoderator und Autor Peter Hahne über diese Entwicklung sprechen.
Im bekannten Film „Und täglich grüßt das Murmeltier“ ist der Hauptcharakter in einer Zeit Schleife gefangen und erlebt den gleichen Tag immer wieder. Ähnlich könnte man die aktuelle politische Situation in Deutschland beschreiben.
Die CDU hat an Stimmen gewonnen, während die SPD einen signifikanten Verlust hinnehmen musste. Auch die Grünen mussten Federn lassen, und die FDP konnte nicht ins Parlament einziehen. Die AfD erzielte über 20 Prozent der Stimmen, was bedeutet, dass jeder fünfte Wähler sich für diese Partei entschied. Im Gegensatz dazu wählte ungefähr jeder elfte Wähler die Linke.
Insgesamt kommen die CDU und die AfD gemeinsam auf über 59 Prozent der Stimmen, was den neuen Bundestag deutlich rechts von der Mitte positioniert. Die SPD, die Linke und die Grünen erreichen zusammen lediglich 36,8 Prozent. Das Bündnis von Sahra Wagenknecht hat die Fünf-Prozent-Hürde nur knapp verfehlt, sodass selbst ein Einzug ins Parlament nicht für eine linke Mehrheit reichen würde.
Die beiden potenziellen Mehrheiten basieren auf einer Koalition der CDU mit der AfD, jedoch hat Friedrich Merz diese Option ausgeschlossen. Somit bleibt die Möglichkeit einer schwarz-roten Koalition. Sollte es zu einer solchen Regierung kommen, würde die SPD erneut an der Macht sein. In den vergangenen 25 Jahren war die SPD zwölf Jahre mit der CDU unter Angela Merkel in der Regierungsverantwortung und insgesamt 21 Jahre in verschiedenen Koalitionen. Zweimal stellte die SPD den Kanzler – einmal mit Olaf Scholz und einmal mit Gerhard Schröder. Damit ist die SPD die Partei mit der längsten Regierungszeit in diesem Zeitraum.
Es ist daher sehr wahrscheinlich, dass die SPD ihre Regierungsbeteiligung weiterhin behält. Die politische Landschaft wird also voraussichtlich unverändert bleiben. Weitere Details dazu wird es morgen in der Sendung Indubio geben.
