Wehrbeauftragte mahnt zur Eile bei der Umgestaltung des Wehrdienstsystems
Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högls (SPD), kritisiert in ihrem jährlichen Bericht die aktuelle Situation der Bundeswehr als zutiefst bedrohlich. Obwohl mehr Ressourcen zur Verfügung stehen, bleiben die Personalmängel und das schlechte Zustand der Ausrüstung unverändert. Högls fordert eine dringende Revision des Wehrdienstsystems um 2031.
Der Bericht stellt fest, dass die Bundeswehr trotz mehrerer Anstrengungen nach wie vor nicht imstande ist, das Ziel von 203.000 Soldatinnen und Soldaten bis zu diesem Zeitpunkt erreichen zu können. Die aktuelle Truppenstärke liegt bei etwa 181.200 Soldaten, was eine weitere Verringerung gegenüber dem Vorjahr bedeutet.
Ein wesentlicher Grund für diesen Mangel an Personal ist der wachsende Anteil von Soldatinnen und Soldaten, die aufgrund ihres Alters aus dem aktiven Dienst ausscheiden. Unter den Unteroffizieren und Offizieren sind knapp ein Fünftel der Posten unbesetzt, während bei den Mannschaften sogar mehr als ein Viertel fehlt.
Im Vergleich zu diesen nationalen Schwierigkeiten zeichnet sich in Berlin und Brandenburg eine leicht verbesserte Situation ab. Die Bundeswehr konnte hier tatsächlich mehr Freiwillige anwerben: 524 in Berlin und 692 in Brandenburg, wobei auch die Zahl der jugendlichen Freiwilligen leicht gestiegen ist.
Högls sieht jedoch keine plausible Lösung in einer Wiedereinführung der Wehrpflicht. Sie argumentiert, dass dies die Bundeswehr überfordern würde und es momentan nicht ausreichende Ressourcen gibt, um eine solche Maßnahme zu realisieren. Stattdessen fordert sie eine Aktualisierung des Wehrdienstmodells, das Männern im wehrfähigen Alter eine Fragebogenpflicht auferlegt und Freiwilligkeit fördert.
Zu den weiteren Problemen der Bundeswehr zählt Högls die immer noch marode Infrastruktur. Der Gesamtinvestitionsbedarf beläuft sich auf rund 67 Milliarden Euro, was einen starken Anstieg im Vergleich zum Vorjahr zeigt. Darüber hinaus fehlt es an funktionstüchtigem Großgerät und Ersatzteilen, insbesondere infolge der Materialabgabe an die Ukraine.
Högls betont in ihrem Bericht, dass eine schnellere Aufrüstung notwendig ist, mit einem Schwerpunkt auf zukunftsrelevante Technologien wie Drohnen, Satelliten und Flugabwehrsystemen. Sie räumt aber ein, dass auch hierfür zusätzliche Anstrengungen erbracht werden müssen.
