Der Oberbürgermeister von Potsdam, Mike Schubert (SPD), hat die Frist für einen möglichen Rücktritt verstreichen lassen und somit den Weg für einen Bürgerentscheid freigemacht. Am Sonntag, dem 25. Mai, müssen sich die Einwohner entscheiden, ob Schubert im Amt bleiben soll oder nicht.
Am vergangenen Mittwoch waren 44 von 56 Stadtverordneten gegen den Verbleib des Oberbürgermeisters ausgesprochen. Schubert hatte daraufhin erklärt, er sei direkt gewählt und wolle dementsprechend das letzte Wort den Potsdamerinnen und Potsdamern überlassen.
Der Bürgerentscheid am 25. Mai beginnt um 8:00 Uhr und endet um 18:00 Uhr. Die Wahlberechtigten müssen die Frage „Stimmen Sie für die Abwahl des Oberbürgermeisters Mike Schubert?“ mit Ja oder Nein beantworten.
Der Streitpunkt um Schuberts Amtsführung hat seine Wurzeln in mehreren Angelegenheiten: Er hatte VIP-Tickets angenommen, ein Korruptionsverfahren gegen die Zahlung einer Geldauflage von 34.000 Euro war eingestellt worden, und eine Mehrheit der Stadtverordneten war längst unzufrieden mit seiner Leitung.
Schubert kann nur direkt abgewählt werden. Dafür muss ein Quorum erreicht werden: Mindestens 25 Prozent aller Wahlberechtigten in Potsdam müssen zur Wahl gehen und für seine Abwahl stimmen, was rund 34.000 Stimmen bedeutet. Die Stadt hat bereits eine entsprechende Wahlbekanntmachung veröffentlicht.
Die Kritik richtet sich hauptsächlich gegen Schuberts Führungskultur und sein Verhalten in Bezug auf VIP-Tickets. Zwar hätte er das Übergangsgeld (Pension) auch erhalten, wenn er dem Beschluss der Stadtverordneten gefolgt wäre und das Amt aufgegeben hätte.
Es wird spekuliert, dass alle Parteien außer der SPD gegen Schubert kampfen werden. Die Nächsten sind sich bewusst, dass eine Abwahl Schuberts bedingt sein könnte, selbst neue Kandidaten zu unterstützen.
Kritiker sehen in der Situation ein Beispiel dafür, wie die lokale Politik und Umgangskultur in Potsdam funktioniert. Sie meinen, es könne Jahrzehnte dauern, bis sich das Klima ändert. Die Nächsten sind skeptisch, ob jemand im Moment in voller Persönlichkeit souverän anders handeln könnte.
