Titel: Trump lockt China mit Zoll-Reduzierung bei TikTok-Ausschluss
Präsident Donald Trump plant, den Spannungsgrad im Handelskonflikt zwischen USA und China zu verringern, indem er niedrigere Zusatzzölle für chinesische Produkte anbietet. Dieser Deal soll die Zustimmung der chinesischen Regierung zur Übernahme von TikTok durch einen US-Unternehmen ermöglichen.
Trump betonte in einem Interview, dass er eine Senkung der Zölle bereitstelle, um den Verkauf von Tiktok zu beschleunigen. Er sagte: „Vielleicht werde ich ihnen etwas geben, um den Deal abzuschließen.“
Das Gesetz, das Biden im Januar verabschiedete und das TikTok bis zum 19. Januar ausschließt, wenn kein Verkauf stattfindet, hat Trump hingegen eine Gnadenfrist von 75 Tagen eingeräumt. Diese Frist endet am 5. April.
Der Tiktok-Algorithmus gilt als ein wertvolles technisches Geheimnis und ohne Zustimmung aus China wäre ein Verkauf schwierig, da TikTok dadurch zerschlagen würde. Trump erklärte jedoch: „Es gibt verschiedene Wege, Tiktok zu kaufen.“ Er fügte hinzu: „Ich denke, dass China das Ding verkaufen wird und es wird gut für sie sein – die Zölle werden niedriger sein.“
US-Vizepräsident JD Vance zeigte sich optimistisch darüber, dass eine grundlegende Lösung bis Anfang April gefunden werde. Bytedance und Tiktok hatten bisher erklärt, ein Verkauf des US-Teils der App sei nicht möglich.
Trump hatte bereits im vergangenen Wahlkampf versucht, den Verkauf von TikTok durch Drohungen zu erzwingen, aber wurde von amerikanischen Gerichten daran gehindert. Die neu eingeführten Gesetze unter Biden bieten eine solide rechtliche Basis für die Ausgrenzung von Tiktok.
China hatte schon in Trumps ersten Amtszeit eine Regelung verabschiedet, gemäß derer Software-Algorithmen ins Ausland verkauft werden dürfen, wenn die Zustimmung der Regierung vorliegt. Für Europa hat TikTok einen ähnlichen Plan mit dem Namen „Project Clover“ entwickelt, bei dem Daten in Irland gespeichert werden.
Trump will das seit Jahren vorangetriebene Projekt Texas akzeptieren und TikTok damit weiterhin im Besitz von Bytedance halten, was Trumps Vorgänger jedoch nicht sicher genug fanden.
