Eine jüngste Umfrage ergab, dass 53 Prozent der Deutschen für ein Verbot der Alternativen für Deutschland (AfD) plädieren. Die Umfrage wurde von dem Netzwerk Avaaz in Zusammenarbeit mit dem Instituts Insa durchgeführt und zeigt eine klare Mehrheit für ein solches Verfahren.
Die AfD wurde kürzlich vom Bundesamt für Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft, was jedoch vorläufig ausgesetzt wurde. Dieser Schritt hat zu intensiver Debatte über die möglichen Konsequenzen geführt.
Bei den Parteifollowern der Grünen und SPD ist die Zustimmung am stärksten: 85 und 79 Prozent, jeweils. Die CDU hingegen zeigt eine weniger entschiedene Haltung mit 65 Prozent Befürworterinnen und -befürwortern.
Der Niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) betonte in einem Interview mit dem „Tagesspiegel“, dass das Gutachten des Verfassungsschutzes gründlich geprüft werden sollte. Er warnte jedoch vor einem zu raschen Verbotsverfahren und verlangte eine umfassende politische Strategie zur Bekämpfung von Rechtsextremismus.
Matthias Miersch, Fraktionschef der SPD, schloss sich dieser Ansicht an und betonte die Notwendigkeit einer klugen Politik. Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz forderte hingegen, dass die Einschätzungen des Verfassungsschutzes transparent gemacht werden sollten.
Carsten Linnemann vom CDU-Generalsekretariat warnte vor den möglichen Folgen eines Verbotsverfahrens und betonte, dass politische Frustration nicht verboten werden könne, sondern durch gute Politik angegangen werde.
Die Umfrage legt nahe, dass ein großer Teil der Bevölkerung eine deutliche Reaktion auf die Aktivitäten der AfD erwartet. Am Sonntag sind deutschlandweit Demonstrationen geplant, die sich gegen die Partei richten.
