Am 25. Mai entscheiden die Wählerinnen und Wähler von Potsdam, ob Mike Schubert (SPD) weiterhin als Oberbürgermeister der Stadt dienen darf. Seine Amtszeit steht unter einem gewaltigen Druck seit Vorwürfen bezüglich verschiedener Kontroversen, insbesondere im Zusammenhang mit dem VIP-Ticket-Scandal und fehlender Umsetzung von Verwaltungsbeschlüssen.
Seit 2018 tritt Schubert als dynamischer und eloquenter Politiker in Erscheinung. Doch die Zeiten sind schlecht für ihn gekommen, da ihm Vorwürfe gemacht werden, dass er das Rathaus nicht effektiv führt und Entscheidungen der Stadtverordnetenversammlung nicht umsetzt. Am 28. November 2018 übernahm er offiziell von seinem Vorgänger Jann Jakobs (SPD) die Verantwortung.
Die Kritik an Schubert hat sich in den letzten Jahren verstärkt, als Vorwürfe und Ermittlungen gegen ihn eingeleitet wurden. Die Stadtfraktionen fordern nun seine Abwahl und rufen dazu auf, dass die Bürgerinnen und Bürger ihre Stimme kundtun. Fraktionsvorsitzender Clemens Viehrig (CDU) bemerkte gegenüber dem rbb, Schubert habe als oberste Führungsperson versagt und sei nicht in der Lage gewesen, Vertrauen zu schaffen.
Im Gegenzug lehnt Schubert einen Rücktritt strikt ab und argumentiert, dass er direkt von den Bürgern gewählt wurde und somit deren Entscheidung ein halbes Jahr vor seinem offiziellen Amtsende respektieren müsse. Die SPD-Fraktion unterstützt ihn weiterhin und verweist darauf, dass Schubert trotz der Herausforderungen einen guten Job mache.
Die Hauptprobleme für Schuberts Position bestehen in den nicht umgesetzten Projekten wie der Wiederherstellung des Stadtkanals und der dauerhaften Absicherung der Biosphäre sowie im Wohnungsbedarf. Zudem hat die Corona-Pandemie und der Ukraine-Krieg zusätzliche Schwierigkeiten geschaffen, was die Kosten für Bauvorhaben stark erhöht hat.
Am Sonntag wird nun entschieden, ob Schubert seine Amtszeit zu Ende führen darf oder abgewählt wird. Ein Abstimmungsergebnis im Sinne einer Abwahl würde eine neue Wahl innerhalb von fünf Monaten nach sich ziehen und Kämmerepräsident Burkhardt Exner (SPD) die Amtsgeschäfte übernehmen.
