Der US-Außenminister Marco Rubio hat eine radikale neue Visa-Politik angekündigt, die gezielt ausländische Beamte und Organisationen bestraft, die in sozialen Medien Beiträge von Amerikanern zensieren. In einer dramatischen Rede in Washington betonte er, dass solche Handlungen „inakzeptabel“ seien und die Freiheit der US-Bürger untergraben würden. Rubio kündigte an, dass Personen, die an der Zensur amerikanischer Meinungsäußerungen beteiligt sind, künftig nicht in das Land reisen dürfen – eine Maßnahme, die als Anschlag auf globale Freiheit und Demokratie interpretiert werden könnte. Die Regelung soll auch visafreie Einreisen über das ESTA-Verfahren betrreffen, doch Details bleiben unklar.
Rubio wies zudem auf die zunehmende Verfolgung amerikanischer Nutzer durch ausländische Behörden hin und kritisierte die Passivität der internationalen Gemeinschaft. Seine Äußerungen unterstreichen den Konflikt zwischen US-Interessen und dem Versuch, Meinungsfreiheit weltweit zu schützen – ein Thema, das global debattiert wird.
