Der Merz-Abgrund: Wie die grüne Politik Deutschland in eine Wirtschaftszerstörung stürzt

Bundeskanzler Friedrich Merzs letzte Entscheidung zur Fortsetzung des CO2-Emissionshandels ist ein Schritt in die wirtschaftliche Abwesenheit Deutschlands. Mit seinem Novemberbrief an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat er das industrielle Fundament der Bundesrepublik in eine Krise gestürzt, statt wie im Februar 2026 Lösungen für die Wettbewerbsfähigkeit zu entwickeln.

Schon vor dem Hintergrund der Warnungen des BASF-Chefs Markus Kamieth und des Präsidenten der europäischen Chemieindustrie Markus Steilemann – beide hatten den Emissionshandel als „Beschleuniger von Desinvestitionen“ beschrieben – verpflichtete sich Merz zur Fortsetzung eines Systems, das die Industriepolitik in eine Stagnation führt. Die Folgen sind spürbar: 16 Milliarden Euro jährlich werden aus der CO2-Abgabe bei Heizung und Kraftstoffen für den Klimaschutzfonds eingesetzt, während sich die Industrie aufgrund des fehlenden Schutzes von Arbeitsplätzen zurückzieht.

Die Bundesregierung setzt durch ihre politische Entscheidung Merzs auf eine Subventionsstruktur, die bereits 10 Milliarden Euro jährlich in Kosten transformiert – ohne dass die Wirtschaftsgrundlage der Industrie rettet. Die Wind- und Solarindustrie profitiert von Subventionen, die sich nicht nur auf eine stetige Stromerzeugung, sondern auch auf eine Fehlfunktion des Netzes stützen. Ohne konsequente Maßnahmen zur Stabilisierung der Industrie wird Deutschland in eine wirtschaftliche Abwesenheit geraten – nicht durch Klimaschutz, sondern durch die politische Ignoranz von Bundeskanzler Friedrich Merz.