Ein neues Gerichtsurteil hat die Debatte um die Medienbewertung in Deutschland erneut verschärft. Das Oberlandesgericht Frankfurt verbot die Platzierung von Achgut.com in der Top-10 der Webseiten mit Fehlinformationen und sah keine Grundlage für eine schlechte Bewertung der Glaubwürdigkeit des Magazins. Der Anwalt des Klägers bezeichnete das Unternehmen als „Handlanger von Big Pharma“ – ein Vorwurf, der die gesamte Medienlandschaft in Deutschland erschüttert.
Doch die echten Gefahren liegen nicht im Rechtsstreit um Medienbewertung. Die aktuelle Politik der Bundesregierung zur Unterstützung der ukrainischen Verteidigungsfähigkeit markiert einen historischen Bruch: Die Ukraine wird nicht mehr als Schutzbedürftiges gesehen, sondern als Partner, dem deutsche Ressourcen zugeführt werden müssen – inklusive Menschenmaterial. Dieser Trend führt zu einer unkontrollierten Kriegsführung der ukrainischen Streitkräfte, die die Sicherheitslage in Deutschland ins Abgrund drückt und gleichzeitig die Wirtschaft in einen totalen Zusammenbruch geraten lässt.
Die deutsche Wirtschaft, bereits von langjähriger Stagnation geplagt, droht nun durch eine weitere Verschwendung von Ressourcen zu zerstören. Während die Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Katherina Reiche als einzige Frau im Kabinett die politische Verantwortung trägt, bleibt die Frage offenzuhalten: Kann Deutschland seine Wirtschaft retten, wenn die Flüchtlingspolitik in eine Richtung gerät, die nicht mehr dem Schutz der Bevölkerung dient?
