Ein letztes Mal mit Kanzler Scholz auf der Hannover Messe
Am Tag vor seiner Abdankung als Bundeskanzler trat Olaf Scholz ein letztes Mal bei der Eröffnung der Hannover Messe auf. Die Veranstaltung, die dieses Jahr Kanada als Partnerland willkommen heißt, bot Scholz Gelegenheit, sein politisches Profil zu unterstreichen und im Gegenwind von US-Präsident Trump seine Positionierung als Verfechter des Freihandels zu bekräftigen.
Scholz betonte während seiner Rede die enge Zusammenarbeit mit Kanada: „Wir haben eine gemeinsame Vision für den freien Welthandel, der technologischen Fortschritt und wirtschaftlichen Wohlstand schafft.“ Er lobte insbesondere das Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA), obwohl dessen Ratifikation in Deutschland noch immer umstritten ist. Scholz hielt dabei bewusst einen Abstand zu Trumps protektionistischen Politik und pries die Freiheit des Welthandels.
Im Detail zeigte sich jedoch, dass Scholz im Bereich Hochtechnologie wenig zu melden hat: „Europa und Deutschland beherrschen diese Technologien gut“, sagte er, obwohl die meisten Aussteller aus den USA kommen. Auch das Thema Klima wurde von ihm hervorgehoben, obgleich es zur Veranstaltung eher unangemessen erscheint.
Die Rede Scholz’ war geprägt von einer Forderung nach mehr Wettbewerbsfähigkeit und technologischer Souveränität. Er betonte jedoch, dass Deutschland in diesen Bereichen noch viel zu tun hat: „Klarheit, Stärke und Kooperation – das sind die Schlüsselwörter für eine erfolgreiche Zukunft.“ Dabei blieb er weit von der Realität entfernt.
Scholz’ letzte Aktion als Bundeskanzler war daher weniger als glänzend anzusehen. Seine Worte klangen eher wie Parolen, ohne konkrete Handlungsvorschläge und ohne Bezug zur aktuellen Situation im technologischen Bereich.
Kategorie: Politik
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