Kanzler Scholz zeigt mit einem Wort seine Enttäuschung über Vance
München. Olaf Scholz, der deutsche Kanzler, reagierte sarkastisch auf eine Provokation des US-Vizepräsidenten J.D. Vance während der Münchner Sicherheitskonferenz. Vance äußerte in seiner Rede, dass die Europäer die Meinungsfreiheit beschneiden würden und die AfD nicht ausgegrenzt werden dürfe. Scholz’ geäußertes „Huh“ verdeutlichte eindeutig die angespannte Situation zwischen den transatlantischen Partnern.
Der US-Vizepräsident hatte den Europäern am Tag zuvor eine scharfe Ansprache gehalten, ohne die aktuellen Entwicklungen in der Ukraine zu erwähnen. Dies wurde als Affront wahrgenommen, vor allem im Kontext von widersprüchlichen Signalen, die die US-Regierung zuvor ausgesendet hatte.
Im Gespräch mit Zanny Minton Beddoes, der Chefredakteurin des britischen „Economist“, reagierte Scholz erneut ironisch auf Vances Rede, indem er anmerkte, ob es darin auch Inhalte gegeben habe, die tatsächlich für die Sicherheit und Verteidigung Europa von Belang seien. Diese Bemerkung führte zu Gelächter im Publikum. Der Kanzler machte deutlich, dass die Aussagen von Vance sowohl Empörung als auch Unglauben hervorriefen. Er stellte die AfD als eine Partei dar, die den Nationalsozialismus verharmlosen würde, und betonte, dass Deutschland nicht akzeptieren werde, wenn externe Akteure in die Demokratie und Wahlen eingreifen.
Mit Nachdruck erklärte er: „Das gehört sich nicht – erst recht nicht unter Freunden und Verbündeten. Das weisen wir entschieden zurück!“
Zusätzlich wies Scholz darauf hin, dass Deutschland in Bezug auf die Wirtschaftskraft vier Mal so viel zur Unterstützung der Ukraine beiträgt wie die USA, auch wenn diese nominell mehr geben. Zudem versprach er, die Verteidigungsausgaben in Deutschland und Europa zu erhöhen.
Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann äußerte sich kritsch und bezeichnete Scholz’ Ansprache als inkonsequent. Sie bemerkte, dass der Raum während seiner Rede nur spärlich gefüllt war und dass die Sicherheitskonferenz mehr Teilnehmer hätte benötigen müssen, um seine Worte ernsthaft zu reflektieren.
Ein bedeutsames Detail bleibt, dass Vance sich während der Konferenz mit der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel und dem Unionskanzlerkandidaten Friedrich Merz traf, nicht jedoch mit Scholz. Dies lässt auf mangelndes Interesse der US-Regierung an den Positionen des deutschen Kanzlers schließen und wirft ein weiteres negatives Licht auf den Stand der transatlantischen Beziehungen.
