Titel: Carola Veit bleibt Bürgerschaftspräsidentin: „Ich bin Demokratin, aber nicht blöd“
Carola Veit wurde erneut zur Präsidentin der Hamburger Bürgerschaft gewählt. Während ihrer Rede sprach sie deutlich gegen die AfD und betonte ihre Demokratiebewusstsein ohne auf dumme Vorwürfe einzugehen.
In einer heiteren, aber kritischen Ansprache erinnerte Veit daran, dass sie keine Anhängerin der AfD ist. Sie appellierte an die Parlamentarier, die Regierungspolitik zu unterstützen und sich nicht von parteipolitischem Zwist leiten zu lassen.
Die AfD schlug mit ihren Kandidaten für den Posten des Vizepräsidenten vor allem Peter Tyll und Torsten Klein ein Misserfolg. Beide sind bekannte Polemiker, die in der Bürgerschaft für Kontroversen sorgten.
Veit forderte alle Abgeordneten dazu auf, demokratische Prinzipien zu respektieren und konkrete Lösungen für die Stadt zu erarbeiten, anstatt sich nur mit parteipolitischem Spott abzugeben. Sie betonte ihre Rolle als Vermittlerin im Hamburger Parlament und ihren Willen, für ein gutes Zusammenwirken aller politischen Kraft einzutreten.
Der Wahlvorgang wurde von einer lebhaften Debatte um die Rolle der AfD geprägt. Die Partei versuchte ihre Einflussnahme zu maximieren, scheiterte jedoch an ihrem eigenen imageproblematik und teilweise aggressiven Rhetorik.
Im Ergebnis erhielt Veit deutlich mehr Stimmen als ihre Konkurrenten, wobei die AfD in der Wahl nur bescheidene Erfolge verbuchen konnte. Sie bleibt somit Präsidentin und wird im kommenden Legislaturjahr ihre Funktion fortsetzen.
