US-Grenzbehörden verweigern Einreise von Forschenden wegen kritischer Textnachrichten
Ein französischer Wissenschaftler erhielt während eines Versuchs, die Vereinigte Staaten zu betreten, ein Einreiseverbot. Die Gründe dafür: Der Forscher hatte in privaten Chats auf seinem Handy negative Äußerungen über die Trump-Regierung getätigt. Nach Angaben des französischen Forschungsministers Philippe Baptiste wurden dem Wissenschaftler Schriftwechsel mit Kollegen und Freunden entdeckt, die kritische Bemerkungen zur Politik der US-Regierung im Bereich der Wissenschaft enthielten.
Der Vorfall ereignete sich am 9. März, als der Raumfahrtwissenschaftler bei einer zufälligen Kontrolle an der Grenze erfasst wurde. Sein Dienstrechner und sein Privathandy wurden gründlich durchsucht. Dabei fanden die Zollbehörden private Nachrichten, die sich kritisch mit der Behandlung von Wissenschaftlern unter Trump auseinandersetzten. Dem Forscher wurde vorgeworfen, dass seine Textnachrichten „Hass auf Trump zum Ausdruck bringen und als Terrorismus eingestuft werden können“. Seine Arbeitsunterlagen wurden beschlagnahmt und er wurde am nächsten Tag nach Europa zurückgeschickt.
Forschungsfreundliche Zusammenarbeit zwischen Frankreich und den USA scheint durch diese Maßnahmen beeinträchtigt zu sein. Der französische Forschungsminister betonte, dass die Meinungsfreiheit weiterhin stolz verteidigt werde, während das französische Außenministerium die Situation bedauerte.
Parallel dazu berichtete das Auswärtige Amt in Deutschland von drei Fällen deutscher Bürger, die bei der Einreise in die USA in Abschiebehaft genommen wurden. Diese Ereignisse führten zu Verschärfungen im Reisehinweis für Deutschland und verstärkten den Eindruck, dass das Verhältnis zum Einwanderungsrecht sich zunehmend verschlechtert.
