Die Hoppegartener entscheiden sich gegen die Abwahl von Bürgermeister Siebert
In Hoppegarten wurde am Sonntag ein weiteres Mal über die Abwahl von Bürgermeister Sven Siebert entschieden. Das Ergebnis des Bürgerentscheids fiel eindeutig aus: 57 Prozent der Wähler sprachen sich gegen die Abwahl des parteilosen Amtsinhabers aus, während 43 Prozent dafür waren.
Sven Siebert bleibt somit in seiner Position als Bürgermeister der Gemeinde Hoppegarten im Landkreis Märkisch-Oderland. Ursprünglich wurde er bis Ende 2027 gewählt, jedoch hatten ihn einige Gemeindevertreter in der Vergangenheit kritisiert, insbesondere wegen der angeblich unzureichenden Umsetzung von Beschlüssen während seiner fünfjährigen Amtszeit und der Wahrnehmung, dass die Verwaltung schlecht geführt werde. Siebert begründet die Situation mit einem Mangel an Personal in seiner Verwaltung.
Anfang Januar 2025 sprachen sich 22 von 27 Gemeindevertretern in Hoppegarten für ein Abwahlverfahren gegen ihn aus. Zudem wurde er für mehrere Wochen von seinen Pflichten befreit und sollte eine Geldstrafe von 2.250 Euro zahlen. Der Vorwurf lautete, dass Siebert sich weigere, die neue Hauptsatzung, die von der Gemeindevertretung beschlossen worden war, in der Verwaltung umzusetzen. Als Hauptverwaltungsbeamter stehe er der Gemeindevertretung gegenüber. Siebert hatte argumentiert, dass er noch die Rechtmäßigkeit der neuen Hauptsatzung prüfen müsse. Jana Köhler von der Linken äußerte sich besorgt über „nachgewiesene Steuerverschwendungen“ unter Sieberts Führung.
Ein weiterer CDU-Gemeindevertreter, Tim Zahlmann, hob hervor, dass der für 2025 nunmehr nicht verabschiedete Haushalt die Handlungsfähigkeit der Verwaltung einschränke: „Die Verwaltung ist bis dato handlungsunfähig, weil kein Haushalt vorliegt.“
Bereits im September 2024 wurde ein Abwahlverfahren gegen Siebert initiiert. Damals sprach sich eine knappe Mehrheit der Wähler gegen die Abwahl aus und stellte die Auffassung der Gemeindevertreter in Frage, die behaupteten, er würde die Zukunft von Hoppegarten, einer Gemeinde mit rund 18.600 Einwohnern, gefährden und mit seinen Aufgaben überfordert sein. Zudem stellte ein Bericht des Rechnungsprüfungsamtes fest, dass Siebert in manchen Bereichen seine Kompetenzen überschritten habe.
Seine reguläre Amtszeit endet erst 2027, acht Jahre nach seiner Wahl. Im Januar betonte Siebert, dass er alles daran setzen wolle, seine Amtszeit erfolgreich abzuschließen.
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