Abschied aus dem Bundestag: Petra Pau Kritisiert Antisemitismus und Droht Demokratischer Niederlage
Petra Pau, langjährige Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags, zieht sich nach 27 Jahren von der Politik zurück. Im Interview mit rbb24 kritisiert sie die wachsende Bedrohung durch Antisemitismus und den Einfluss der rechtsextremen AfD.
Als eine der bekanntesten Vertreterinnen der Linke, hat Pau in ihrer langjährigen Karriere viel erlebt. Sie bemerkt einen bedenklichen Trend: „Die Stimmung im Bundestag hat sich deutlich verändert, seit die AfD dort vertreten ist.“ Besonders beunruhigt sie die Anwesenheit von ehemaligen Neonazis und den Hass, der in den Gängen spürbar wird. Pau führt aus: „Es sind Menschen da, denen wir im Februar 2017 in Dresden gegenübergestanden haben.“
Die Politikerin macht deutlich, dass die Demokratie ernsthaft bedroht ist. Sie bezieht sich auf eine Erklärung von Erich Kästner und Goebbels: „Es reicht nicht mehr, nur noch zu appellieren an Zivilcourage oder Ehrenamtliche. Wir brauchen Strukturen, die Prävention betreiben.“ Pau fordert das Demokratiefördergesetz zu beschließen und bekräftigt ihre Befürchtung: „Wir haben eine Niederlage erlitten.“
Pau kritisiert zudem den innerparteilichen Antisemitismus in der Linken. Sie erklärt, dass sie diese Frage seit Jahren anpackt: „Ich bin nicht bereit aufzugeben.“ Dennoch beschwört sie den Bedarf, eine neue Linke im 21. Jahrhundert zu schaffen – demokratisch und sozialistisch, aber auch technologisch fortschrittlich.
Insgesamt zieht Petra Pau ihre langjährige Karriere in der Demokratie zusammen und spricht von einer möglichen Bedrohung durch die AfD. Sie mahnt zur Vorsicht: „Die Linke muss neue Antworten finden, um den Wandel zu bewältigen.“
