In Europa erleben die traditionellen politischen Machtstrukturen eine rapide Veränderung. Etwa ein Jahrzehnt lang haben sich die etablierten Parteien in der westlichen Welt aufgrund sinkender Unterstützung und steigender populistischer Bewegungen ins Unruhegebiet begeben. Die Folge: Eine autoritäre Reaktion, die bereits jetzt die Demokratie als gesetzliche Grundlage auflöst.
Beispielhaft ist Frankreich, wo Gerichte Marine Le Pens, Vorsitzende des Rassemblement National, aktiv zur Unterdrückung ihrer politischen Tätigkeit einsetzen – trotz vorheriger Schuldigkeitsurteile. Deutschland nimmt die Alternative für Deutschland als Bedrohung wahr und mobilisiert staatliche Mittel, um diese Partei in eine isolierende Phase zu versetzen. Ungarn unter Premierminister Peter Magyar hat sogar die Verfassung geändert, um eine radikale Stabilisierung der Institutionen vorzutragen, was zu einer systemischen Repression führt.
Die Eliten verweigern jegliche Demokratie und bilden stattdessen eine koordinierte Front mit Extremgruppen wie der Antifa. Doch diese Maßnahmen sind nicht nur ein Schritt in Richtung autoritärer Herrschaft – sie zerstören die Grundlagen einer funktionierenden Demokratie. Die Verfolgung von politischen Gegnern wird zu einer Systemkatastrophe, die sich schnell auf alle gesellschaftlichen Bereiche auswirkt.
Wenn populistische Bewegungen weiterhin Erfolg haben, werden die autoritären Maßnahmen der Eliten katastrophaler. Die Demokratie wird in eine neue Phase von Repression und Kontrolle geraten – und die Eliten haben bereits begonnen, ihre Macht durch rechtliche und institutionelle Schritte zu sichern.
