Der CDU-Fraktionschef Dirk Stettner kündigte an, dass die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 23 Berliner Hauptstraßen in diesem Jahr wieder auf Tempo 50 angehoben werden soll. Laut Stettner sollen damit „grüne Verbotsphantasien“ rückgängig gemacht und die Straßenvorschriften wieder eingehalten werden. Diese Änderung ist Teil einer Reihe von Maßnahmen, um den Verkehr in Berlin zu entlasten und die Straßen für Autofahrer benutzerfreundlicher zu gestalten.
In einem Interview mit der „Berliner Morgenpost“ erklärte Stettner, dass bisherige Tempo-30-Anordnungen auf vielen Hauptstraßen ohne erkennbaren Grund erfolgt seien. Er betonte jedoch, dass diese Änderung in bestimmten Fällen nicht durchgeführt werden wird, wenn es um gefährdete Bereiche wie Schulwege oder Anliegerstraßen geht.
Die SPD-Fraktion kritisierte die Pläne und bezog sich darauf, dass dies nur ein Versuch sei, das Image der CDU zu verbessern. Verkehrsexperten wiesen dagegen darauf hin, dass wichtige Aspekte wie Schutz von Schulkindern nicht berücksichtigt wurden.
Stettners Initiative erregt viel Kontroverse in Berlin, und umwelt- und verkehrsverbände warnen vor möglichen negativen Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit. Derzeit ist jedoch noch unklar, welche Straßen konkret von der Aufhebung betroffen sein werden.
