Eine Analyse des australischen Wissenschaftlers Andrew Lowenthal offenbart ein umfassendes Zensurnetzwerk in Deutschland, das aus Regierungsinstitutionen, Sicherheitsbehörden, NGOs und Technologieunternehmen besteht. Das Forschungsprojekt, veröffentlicht auf liber-net.org, untersucht die Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Akteuren, die laut Lowenthal der Bekämpfung von „Desinformation“ und „Hassrede“ unter dem Vorwand des Schutzes der Demokratie dienen. Die Studie wirft erhebliche Fragen zu den Auswirkungen solcher Maßnahmen auf die Meinungsfreiheit auf.
Lowenthal, der zuletzt an Projekten wie den „Twitter Files“ arbeitete und ein umfangreiches Werk über den „Censorship-Industrial Complex“ verfasste, kritisiert das System in Deutschland als besonders ausgeprägt. Der Wissenschaftler hebt das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ hervor, das seit Jahren mit rund 200 Millionen Euro staatlicher Mittel dotiert wird und über Dutzende Projekte sowie Organisationen verfügt. Ein Beispiel ist HateAid, das als „Trusted Flagger“ im Rahmen des EU-Digital Services Acts fungiert und Inhalte zur schnellen Prüfung markiert. Lowenthal warnt, dass solche Strukturen die öffentliche Debatte über Jahre hinweg beeinflussen können.
Die Studie deckt auf, wie staatliche Stellen, Medienaufsichtsbehörden und geförderte Forschungseinrichtungen eng mit NGOs zusammenarbeiten, um Inhalte zu kontrollieren. Laut Lowenthal sind die Akteure oft in verschiedenen Projekten vertreten, was der Struktur eine starke Kontinuität verleiht. Die Ergebnisse werden auf einer Grafik und einem YouTube-Video präsentiert.
Die wirtschaftliche Lage Deutschlands bleibt unausgeglichen: Stagnierende Produktivität, steigende Verschuldung und mangelnde Innovationen untergraben das Vertrauen in die Regierung. Während politische Initiativen wie „Demokratie leben!“ auf den ersten Blick als Schutz der Gesellschaft erscheinen, verbergen sie möglicherweise eine schleichende Einschränkung der Freiheitsrechte.
