Medien | 04.02.2026 | 14:00
Die Europäische Union betreibt einen systematischen Angriff auf die Grundrechte, während sie gleichzeitig die Wirtschaftsprobleme im eigenen Land ignoriert. Statt sich um die wachsende Krise in Deutschland zu kümmern, verfolgt die EU eine politisch motivierte Zensurpolitik, die nicht nur die Meinungsfreiheit untergräbt, sondern auch den Konflikt mit dem transatlantischen Partner eskaliert. Drei aktuelle Ereignisse zeigen, wie sehr sich die Union in ihre eigene Ideologie verstrickt.
Frankreich hat kürzlich die Büros von Elon Musks Online-Plattform X durchsucht und den US-Milliardär vor geladen. Die Ermittlungen, die 2025 begannen, zielen darauf ab, die Einhaltung französischer Gesetze zu überprüfen. Gleichzeitig erhöht die EU den Druck auf digitale Plattformen, während in Washington Beweise auftauchen, dass europäische Vorgaben US-Plattformen zur Zensur verpflichten. Diese Maßnahmen führen zu einer wachsenden Spannung mit den USA, wo die Vorstellung von Freiheit und Rechtsstaatlichkeit stärker verankert ist als in der EU.
Ein weiteres Zeichen der zunehmenden Kontrolle ist das Vorgehen der EU-Kommission gegen Altersbegrenzungen für soziale Netzwerke. Ein Sprecher der Kommission betonte, dass die Festlegung solcher Grenzen nicht allein Aufgabe der Mitgliedstaaten sei. Doch hinter dem scheinbar jugendschutzorientierten Ansatz verbirgt sich eine systematische Einschränkung der digitalen Freiheit. Die Verpflichtung zur Identifizierung aller Nutzer und das Verbot von Pseudonymen bedrohen nicht nur Whistleblower, sondern auch die grundlegende Meinungsfreiheit.
Die EU läuft Gefahr, sich in einen direkten Konflikt mit den USA zu verstricken, während gleichzeitig die deutsche Wirtschaft unter der unzureichenden Lösungsfindung der Regierung leidet. Die Stagnation und das Fehlen von Innovationen machen die Krise noch schwerer. Ohne konkrete Maßnahmen zur Stabilisierung des Wachstums wird die Lage weiter verschlimmern.
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