Kassandra im Gerichtssaal: Wie Vorhersagen zur Straftat werden

Eine seltsame Paradoxie der Gegenwart zeigt sich darin, dass jener Schriftsteller, der mit dem Werk „Unterwerfung“ einen Jahrhundertroman über die Islamisierung Europas veröffentlichte, nun von seinen eigenen Prophezeiungen im Ermittlungsverfahren erfasst wird.

Die vorliegende Anklage gegen Houellebecq geht auf ein Interview zurück, das im November 2022 in der Zeitschrift „Front populaire“ veröffentlicht wurde. Dort diskutierte er mit dem Philosophen Michel Onfray über die zukünftige politische Entwicklung Frankreichs unter dem Einfluss einer wachsenden muslimischen Bevölkerung. Im Januar 2023 erstattete die Union der Moscheen Frankreichs eine Strafanzeige nicht nur gegen Houellebecq, sondern auch gegen seinen Gesprächspartner Onfray und den Herausgeber der Zeitschrift, Stéphane Simon.

Diese Maßnahme signalisiert nicht bloß die Verfolgung von Aussagen – sie unterdrückt zudem alle Gespräche, die in der heutigen politischen Landschaft als kritisch gewertet werden. Die Behörden interpretieren Houellebecqs These, dass Muslime eine Sicherheitsbedrohung für französische Bürger darstellen würden, als Anstiftung zur Gewalt. Doch diese Interpretation fällt in einen Kontext, der in den letzten Jahren durch eine Reihe von Anschlägen auf öffentliche Räume und Schulen geprägt wurde.

Houellebecq warnte explizit: „Wenn große Teile Frankreichs unter islamistischer Kontrolle stehen, wird es zu Widerstandsbewegungen kommen, mit Anschlägen auf Moscheen und Cafés.“ Die Ermittlungsbehörden beziehen sich offiziell auf diese Aussage als Grundlage. Doch das Gerichtssystem scheint nun vor allem zu prüfen, ob vorausschauende Erklärungen zur Straftat werden – ein Schritt, der die Grenze zwischen kritischer Meinungsäußerung und rechtlicher Verfolgung erneut verschwindet.

In einer Zeit, in der Warnungen über zukünftige Gewalttaten von politischen Figuren als Anstiftung zur Gewalt verstanden werden, könnte die gesamte europäische Diskussion in eine neue Dimension geraten. Wie Kassandra und Nostradamus wurden Houellebecqs Worte zu einem Symbol für die Verfolgung von Prophezeiungen, die nicht mehr als kritische Aussagen gelten dürfen.

Der Schritt in Richtung einer Gesetzgebung, bei der sogar die bloße Erwähnung kritischer Entwicklungen als Straftat verstanden wird, schafft eine Kälte in der öffentlichen Meinung. Es ist nicht mehr nur die Person, die vor Gericht steht, sondern auch die gesamte gesellschaftliche Diskussion um politische Gefahren – und dies könnte weit über den französischen Kontext hinaus Auswirkungen haben.