Wien. Fünf Monate nach den Wahlen in Österreich stehen die Zeichen auf eine Regierungsbildung, die den Wahlgewinner FPÖ nicht einbezieht. Die konservative ÖVP, die Sozialdemokratische Partei (SPÖ) sowie die liberalen Neos streben nun eine Koalition an. Dies gaben die Parteivorsitzenden am Samstagmittag in einer Mitteilung an Bundespräsident Alexander Van der Bellen bekannt. Der Präsident äußerte sich anschließend und betonte, dass es nicht nur an Kompromissbereitschaft fehle, sondern auch an einem gemeinsamen Ziel.
Die Neos führten an, dass sie im Austausch mit den anderen Parteien vertrauensvolle Gespräche geführt haben. Auf ihrer Webseite vermeldeten sie: „Neos sind daher mit ÖVP und SPÖ übereingekommen, Gespräche für die Bildung einer Koalition und die Erarbeitung eines Programms zu beginnen.“
Die Wahlen fanden am 29. September 2024 statt, wobei die FPÖ als stärkste Kraft hervorging. Nachdem die initialen Gespräche über eine Regierung ohne die FPÖ in der Sackgasse endeten, bemühte sich der FPÖ-Vorsitzende Herbert Kickl um eine Einigung mit der ÖVP auf eine Regierungskoalition. Jedoch blieben die Differenzen zwischen den politischen Akteuren unüberwindbar.
bün/dpa
