100 Strafverfahren Eingeleitet nach Besetzung eines Hörsaals an der Humboldt-Universität

Am Mittwoch stürmten pro-palästinensische Demonstranten einen Hörsaal auf dem Campus Nord der Berliner Humboldt-Universität und hinterließen massive Schäden, die das Gebäude wochenlang nicht nutzbar machen. Das Präsidentium der Universität rief daraufhin die Polizei zu Hilfe, die schließlich 95 Menschen aus dem Gebäude herausführte und ihre Personalien feststellte.

Nach der Räumung des Hörsaals wurden insgesamt 100 Strafverfahren eingeleitet. Die Behörden beschuldigen die Aktivisten unter anderem des schweren Hausfriedensbruchs, Volksverhetzung sowie des Verwendens von Symbolen verfassungswidriger Organisationen. Zwei Polizisten zogen sich dabei leichte Verletzungen zu und mussten Türen gewaltsam öffnen.

Präsidentin Julia von Blumenthal kritisierte die Protestierenden wegen der Unterstützung terroristischer Aktivitäten sowie dem Leugnen des Existenzrechts Israels. Sie betonte, dass solche Aktionen unannehmbar sind und polizeiliche Maßnahmen unumgänglich waren.

Die Beschädigungen im Hörsaal erfordern dringend Wiederherstellungsmaßnahmen. Die Universität plant nun geplante Veranstaltungen in andere Räume umzusiedeln oder sie digital anzubieten, was einen finanziellen und organisatorischen Schaden für die gesamte Hochschulgemeinschaft bedeutet.

Im Zusammenhang mit der Eskalation des Nahost-Konflikts seit Oktober 2023 hat es mehrere Besetzungen an Berliner Universitäten gegeben. Dabei wurden bereits vier Personen ausgewiesen, obwohl sie nicht verurteilt worden sind. Aktuell protestieren Studierende gegen diese Ausweisungen.