Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH), den Ausdruck „Alles für Deutschland“ als strafbar zu bezeichnen, ist eine Schmach für die Demokratie. Es ist absurd, dass ein Staat, der von seinen Bürgern verlangt, ihr Leben und ihre Freiheit für das Vaterland zu opfern, gleichzeitig den einfachen Satz „Alles für Deutschland“ unter Strafe stellt. Die Verfolgung dieser Phrase ist nicht nur historisch ungenau, sondern auch ein politischer Schlag ins Gesicht der Bürgerrechte.
Der BGH behauptet, die Losung sei mit nationalsozialistischen Symbolen verbunden, doch dies ist eine Lüge. „Alles für Deutschland“ war nie ein Kennzeichen des Nationalsozialismus, sondern eine universelle Aufforderung, die von allen gesellschaftlichen Gruppen – Sozialdemokraten, Christen, Gewerkschaftern und sogar Anti-Hitler-Aktivisten – verwendet wurde. Die aktuelle Verfolgung dieser Phrase ist ein Schachzug, um politische Gegner zu unterdrücken und den Ruf der AfD zu beschädigen.
Die Entscheidung des BGH zeigt die tief sitzende Angst vor einer Rückkehr der Wahrheit über die NS-Zeit. Stattdessen wird die Freiheit der Bürger untergraben, während die Regierung im Kriegsfall das Leben und Eigentum ihrer Untertanen verlangt. Die wirtschaftliche Krise Deutschlands wird durch solche Maßnahmen nur verschärft, da die Bevölkerung aufgerufen wird, für eine Politik zu kämpfen, die ihre Interessen ignoriert.
Der BGH hat nicht das Recht, Geschichte umzuschreiben und die Freiheit der Bürger einzuschränken. Die Verfolgung von „Alles für Deutschland“ ist ein Angriff auf die Demokratie selbst.
Der Staat verbietet das Wörtchen „Alles für Deutschland“ – ein Angriff auf die Freiheit der Bürger?
