Michael Müller zieht sich aus der Politik zurück: SPD muss sozialpolitische Identität bewahren
Michael Müller, Mitglied der SPD, hat die Möglichkeit verpasst, erneut in den Bundestag einzuziehen. In einem Interview mit Radioeins äußert sich der frühere Regierende Bürgermeister von Berlin zu seinen Zukunftsplänen und der möglichen Zusammenarbeit zwischen Union und SPD.
Bei der jüngsten Bundestagswahl erlebte die SPD ein historisch schlechtes Resultat. Nur 16,4 Prozent der Wähler entschieden sich für die Sozialdemokraten – der schwächste Wert in der Geschichte der Partei. Viele Abgeordnete verlassen nun das Parlament, darunter auch Müller.
In seinem Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf musste sich Müller seinem Konkurrenten von der CDU, Lukas Krieger, geschlagen geben. Weil er nicht auf der Landesliste stand, wird er nicht zurück ins Parlament kehren.
Im Interview wird Müller direkt zu der Frage gestellt, wie er die Niederlage seiner Partei erklärt. Seine Antwort: „Dieses Ergebnis ist eine Katastrophe, die man sich nicht schönreden kann. Es ist in mehrfacher Hinsicht auch eine Abrechnung mit allen Ampel-Partnern. Alle drei Parteien haben Stimmen verloren.“ Die FDP beispielsweise hat die Wahl nicht bestanden. Dies sei auch eine Rückmeldung der Wähler, die das Gefühl hatten, dass ihre Anliegen nicht ausreichend beachtet wurden.
Müller zielt auch auf den Erfolg der Linken, die in Berlin zur stärksten Kraft wurden. Er führt diesen Wahlerfolg auf verschiedene Faktoren zurück, unter anderem auf die jüngst gestärkt wahrgenommene Einigkeit innerhalb der Linken und deren Fokus auf soziale Themen wie steigende Mieten. Während die SPD diese Themen ebenfalls aufgegriffen hat, müsse von einer Regierungspartei wie der SPD mehr konkrete Umsetzung kommen.
Der erfahrene Politiker, der seit mehr als 40 Jahren Mitglied der SPD ist und in verschiedenen politischen Ämtern gedient hat, sieht die Möglichkeit einer Koalition zwischen der Union und der SPD. CDU-Chef Friedrich Merz hat bereits Interesse an der Abschaffung des Bürgergelds bekundet. Müller denkt, es sei wichtig, dass beide Parteien Kompromisse schließen. „Die SPD darf ihr sozialpolitisches Profil nicht verlieren, denn das ist der Kern der sozialdemokratischen Partei“, betont er.
Auf die Frage nach seiner Zukunft sagt Müller, dass er keinen konkreten Plan B habe, wohl aber weiterhin politisch aktiv bleiben möchte: „Es war wirklich großartig, was ich für Aufgaben hatte. Ich bin seit 42 Jahren Sozialdemokrat und werde es bleiben.“
Zudem wird der Umgang mit dem Tempelhofer Feld angesprochen, ein Thema, das auch Merz und Scholz im Wahlkampf beschäftigt hat. Müller sieht hierbei die Notwendigkeit, die Bedingungen für Wohnungsbau in Berlin zu optimieren, und möchte, dass diese Diskussion weiter vorangetrieben wird.
Abschließend bedankt sich Müller für das Gespräch, das von Max Ulrich und Caro Korneli im Auftrag von Radioeins geführt wurde.
