Klöckner Rechtfertigt Chaos in Bundestag

Julia Klöckners Rede im Bundestag über Friedrich Merz’ misslungene Kanzlerkandidatur wurde von vielen als verwirrend empfunden. Im ARD-Talk „Maischberger“ versuchte die CDU-Funktionärin, den chaotischen Ablauf zu erklären und auf ihre Funktion als Bundestagspräsidentin hinzuweisen.

Als Sandra Maischberger nach dem Grund des Chaos fragt, beteuert Klöckner, dass der rechtliche Rahmen klar war. Sie weist aber darauf hin, dass die Fraktionen sich einigen mussten. Die Union sei im Unvereinbarkeitsbeschluss verhaftet und könne daher nicht mit der Linkspartei zusammenarbeiten.

Kritik gegenüber dem „Fehlstart“ wehrt Klöckner ab: Sie spricht von einem „nicht geplanten Vorgehen“. Eindeutiger wird sie, als das Thema AfD zur Sprache kommt. Die offizielle Klassifikation der Partei als rechtsextrem betont Klöckner – auch wenn sie die Auswirkungen nicht näher erläutert.

Martin Schulz dagegen spricht von einem „dramatischen“ Moment im Bundestag und denkt, dass einige Konservative Merz noch ein Mal verletzen wollten. Er weist darauf hin, dass die Aufgaben der Regierung unbedingt gelöst werden müssen – auch wenn es nun zu einer zweiten Wahlgang kommen muss.