Crumbach Ankündigt Sparmaßnahmen im Brandenburger Doppelhaushalt
Der Finanzminister von Brandenburg, Robert Crumbach (BSW), hat in einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur bekannt gegeben, dass der kommende Haushalt für das Land erhebliche Kürzungen erfährt. Dies wird die erste große Prüfung für die neue rot-lila Koalition darstellen und zeigt, dass es nicht mehr ausreichend Mittel gibt, um weiterhin zu finanzieren.
Crumbach betonte, dass trotz der Einsparungen keine sichtbaren Beeinträchtigungen im täglichen Leben entstehen werden. Er plante, die Rücklagen des Landes vollständig aufzulösen und zugleich neue Einnahmequellen zu erschließen. Dabei gebe es keine Personalabbau, sondern sogar mehr Finanzierung für Polizeiaufgaben.
Der Minister hält seine Maßnahmen nicht für übertrieben, da er kein wesentliches Bereich vorstelle, der unmittelbar davon betroffen wäre. Er weise jedoch darauf hin, dass man vorsichtig mit den Einsparungen umgehen müsse, um die wirtschaftliche Situation zu berücksichtigen.
Crumbach kündigte an, den Entwurf des Haushaltes möglichst bald dem Kabinett vorzulegen und hofft, dass der Landtag frühzeitig eine Entscheidung treffen wird. Die Rahmenbedingungen bleiben jedoch schwierig, da Steuereinnahmen wegen der Wirtschaftskrise sinken.
