Die Demokratie unter Druck: Wenn politische Parteien das Spiel manipulieren
Die Situation in der politischen Landschaft ist für viele Bürger frustrierend und lässt Raum für Besorgnis. Es stellt sich die Frage, welchen Wert eine Demokratie hat, wenn die regelmäßigen Wahlen kaum Veränderungen bewirken. Die Gerüchte über die bevorstehenden Wahlen belegen dies: Auch wenn Friedrich Merz die Bundestagswahl gewinnt, bleibt alles beim Alten. Die Veränderungen beschränken sich oft nur auf die Neubesetzungen von Ämtern, während die politische Agenda unverändert bleibt.
Sobald der Wahlsieg errungen ist, wird der neue Führer in einem politischen Raster gefangen, in dem er auf die Unterstützung der SPD und Grünen angewiesen ist. Ein Zusammenspiel, das es ermöglicht, vergangene Fehlausrichtungen zu vertuschen und neue Fehler munter zu begehen.
Für einige mag dies eine beruhigende Aussicht darstellen, jedoch wird es für die Mehrheit der Bürger zu einer ernüchternden Erkenntnis. Der Zweifel an der Effektivität demokratischer Wahlen wächst, und das Bezahlen mit dem Verlust von Glaubwürdigkeit ist unausweichlich. Wer wagt es, überhaupt diese zentralen Bedenken öffentlich zu äußern, wird oft an den Rand gedrängt und mit Ideologien beschuldigt, die in einer anderen Welt keinen Platz haben sollten.
Das Problem liegt nicht primär in der Demokratie selbst, sondern im unterminierenden Einfluss der Parteien, die sich scheinbar als Hüter der Demokratie aufspielen. Diese Parteien scheinen sich nur untereinander abzusprechen, während neue Akteure Vernichtungsängste erzeugen und kaum Raum für frische Ideen gelassen wird. Die Macht wird kaum zurückgegeben, rechtzeitig werden Absprachen in geheilen Räumen getroffen, sodass die Grundzüge der Wahl deutlich vorhersehbar sind.
Der Wettbewerb zwischen den etablierten Parteien wie CDU, SPD, und Grünen hat zunehmend in eine Richtung geführt, die ein geschlossenes Front gegen aufkommende Stimmen, wie die der AfD, darstellt. Die Strategie, diese als „faschistisch“ zu kennzeichnen, wird von allen Seiten verfolgt, auch wenn diese Anschuldigungen oft substanzlos sind. Das manipulative Narrativ wird in der Öffentlichkeit so oft wiederholt, dass viele es mittlerweile als gegeben hinnehmen.
Die Geschichte zeigt jedoch, dass diejenigen, die das Volk mit Lügen aufhetzen, oft im Rückstand bleiben. Es wird stets einen gesunden Menschenverstand geben, der hinterfragen möchte, warum sich so viele gegen einen einzelnen aufbürden. Ein massiver Abzug von Wählern hin zu weniger konventionellen Parteien kann die Reaktion auf diese desolate Lage sein, nur um die versprochene „Bedrohung“ selbst zu erfahren.
Diese Grundsatzfragen lassen uns über die wahre Gefährdung der Demokratie reflektieren: Sind es die Stimmen, die als gefährlich beschuldigt werden, oder ist es nicht vielmehr die Zusammensetzung der „demokratischen Parteien“, die selbst die Demokratie ad absurdum führt? Wenn das gesamte politische System sich auf den Ausschluss einer Sichtweise fokussiert, hat der Wähler kaum die Möglichkeit, sich zu einer eigenständigen Meinung zu positionieren, ohne als vermeintlicher „Neonazi“ zu gelten.
Die Realität ist, dass Bürger zu einer stillen Zustimmung zur geforderten Linie gezwungen werden – eine bedrohliche Voraussicht für die Zukunft der deutschen Demokratie, die auf einer politisch organisierten Erpressung beruht.
Dr. Thomas Rietzschel, ein bekannter deutscher Journalist und Autor, erhebt seine Stimme gegen die erdrückenden Konzepte in der gegenwärtigen Politik. Seine kritischen Werke sind ein Aufruf zum Denken und Analysieren; ein Weckruf in Zeiten der politischen Gleichschaltung.
