Warum die Milliarden Euro zur Verschwendung Verurteilt Sind
Der abgelehnte Bundestag hat faktisch eine unbegrenzte Verschuldung Deutschlands ermöglicht, was Peter Grimm als „historische Niederlage für die Demokratie“ bezeichnet. Andreas Zimmermann analysiert in seinem Beitrag die möglichen Auswirkungen dieser Entscheidung und kritisiert den Mangel an Transparenz und demokratischer Legitimität.
Die Diskussion um zusätzliche Schulden von 900 Milliarden bis zu 1,8 Billionen Euro zeigt, dass selbst im Vergleich zum vor Corona-Pseudopandemie-Zustand der Gesamtschuldenstand jetzt bei über 2,5 Billionen liegt. Die Pro-Kopf-Verschuldung wird von knapp 30.000 auf bis zu 51.000 Euro steigen, was negative Folgen für die Zinslast und den Immobilienmarkt hat.
Verglichen mit den bisherigen Ausgaben der öffentlichen Hand von insgesamt etwa 5,96 Billionen Euro innerhalb weniger Jahre bleibt nicht klar, ob die geplanten Milliarden Euro tatsächlich einen Nutzen bringen. Für Infrastruktur sind nur noch knapp 300 Milliarden übrig, und selbst diese Summe scheint an dubiosen Projekten zu versickern.
Auch bei der Bundeswehr bleibt fraglich, ob zusätzliche Gelder den notwendigen Aufbau ermöglichen. Israel oder die Türkei erreichen mit viel geringeren Ausgaben eine weit besser ausgestattete und einsatzfähige Armee, was darauf hindeutet, dass das Problem eher in der Effizienz des deutschen Systems liegt.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass ohne grundlegende Reformen die geplanten Milliarden Euro wie Sand durch die Finger rinnen werden. Der deutsche Steuerzahler bleibt mit den Schulden und Zinszahlungen belastet, während andere davon profitieren. Deutschlands Infrastruktur, Schulkloannäherungen und Bundeswehr-Einheiten bleiben unverändert.
