FDP scheidet aus dem Bundestag aus – SSW erhält Sitze: Die Hintergründe
Berlin. Der Bundestag wird ohne die FDP auskommen müssen, während eine Wählervereinigung mit einem Bruchteil der Stimmen dennoch einen Platz erhält. Dieses paradoxe Ergebnis wirft Fragen auf.
Ursprünglich hätte die Zusammensetzung des Bundestages mit sieben Fraktionen durchaus vielversprechend aussehen können. Beide Parteien, die FDP sowie der BSW, hätten die Fünfprozenthürde überwinden können. Während die Prognosen für die Liberalen am späten Abend düster ausfielen, gab es für die Wagenknecht-Partei noch die Hoffnung auf bessere Ergebnisse.
Wenn bei der offiziellen Bekanntgabe der Endergebnisse in der Nacht ein Wert mit vier vor dem Komma bei den Liberalen erscheint, werden sie in den kommenden vier Jahren nicht im Bundestag vertreten sein. Auf der anderen Seite wird jedoch der SSW, der Südschleswigsche Wählerverband, einen Sitz im Parlament erhalten, obwohl er deutlich weniger Stimmen erzielt hat.
SSW-Landesvorsitzender Christian Dirschauer äußerte sich optimistisch und erklärte: „Nach derzeitigem Stand haben wir unser Wahlziel erreicht, den SSW im Bundestag zu halten.“ Dies stelle bereits einen historischen Erfolg dar und zeige, dass die Anstrengungen von Stefan Seidler im Bundestag von den Menschen im Norden gewürdigt werden.
Nach Angaben des Landeswahlleiters hat der SSW nach der Auszählung von 2457 der insgesamt 3052 Wahlbezirke in Schleswig-Holstein bereits 51.390 Zweitstimmen erhalten. Die Partei hatte zuvor angenommen, dass sie lediglich 40.000 Stimmen benötigen würde. Im Jahr 2021 erhielt der SSW sogar 55.578 Zweitstimmen. Stefan Seidler, der auch diesmal als Spitzenkandidat ins Rennen ging, ist seitdem im Bundestag vertreten.
Im Kontrast dazu liegen die Zahlen der FDP in einem ernüchternden Bereich. Für den SSW kommt es dazu, dass er aufgrund seiner Vertretung der dänischen und friesischen Minderheiten von der Fünfprozenthürde ausgenommen ist. Diese Regel gilt für Parteien, die Minderheiten repräsentieren. Traditionell erzielt der SSW in Schleswig-Holstein solide Wahlergebnisse und ist dort nicht nur im Landtag, sondern auch seit der letzten Legislaturperiode im Bundestag vertreten.
Historisch betrachtet liegen Teile von Schleswig-Holstein bis 1920 im Königreich Dänemark. Durch die geänderte Grenzziehung leben auf beiden Seiten Minderheiten, und der SSW hat das Ziel, auch die Wähler auf deutscher Seite im neuen Bundestag zu vertreten.
mit dpa
