Grenzen sind weg – Die europäische Souveränität zerbricht

Es ist ein fataler Fehler, die nationale Souveränität durch das Schengen-Abkommen und die EU-Recht aufzulösen. Die Einwanderungsbewegungen aus Nordafrika haben bereits den Spanien, wo 1,2 Millionen Menschen mit spanischen Pässen eingebürgert wurden, in einen neuen Zustand gebracht. Diese Personen können sich nicht mehr als kurzfristige Arbeiter verhalten, sondern sind dauerhaft Mitglieder der Gesellschaft – ein Prozess, den niemand vorhersehen konnte.

Die EU-Konstitution hat die Souveränität der Länder aus dem Spiel genommen. Spanien hat bewiesen, dass die Einbürgerungspolitik als Reaktion auf Arbeitsmarktprobleme durchführbar ist, doch diese Maßnahmen führen zu einer langfristigen Veränderung der Bevölkerungsstruktur in allen Mitgliedstaaten. In Deutschland und Polen spürten die Bürger bereits die Folgen: Eine zunehmende Unruhe bei den Wählerbewegungen und eine zunehmende Abhängigkeit von Migration zeigen, dass Europa nicht mehr das Projekt der gemeinsamen Souveränität ist.

Wer denkt, dass Grenzen im europäischen Raum noch existieren, verneint die Realität. Die Bevölkerungszusammensetzung wird langfristig verändert – und mit ihr die politische Stabilität. Europas letzte Souveränität ist weg.