Merz auf der Überholspur Wer könnte Scholz die Kanzlerschaft noch sichern
Berlin. Ist Friedrich Merz wirklich der nächste Kanzler oder könnte Olaf Scholz doch im Amt bleiben? Dieses Gedankenspiel wird momentan im Regierungsviertel diskutiert. Während Merz, der Kanzlerkandidat der Union, in Umfragen bei ca. 30 Prozent steht und schon davon spricht, was er als frisch gebackener Wahlsieger anders machen würde, zeigt sich eine komplexere politische Landschaft.
Aktuelle Umfragen positionieren die Union vor der AfD (ungefähr 20 Prozent), der SPD (ca. 15 Prozent) und den Grünen (etwa 14 Prozent). Die politische Zusammensetzung im Bundestag könnte jedoch entscheidend sein: Ob und welche Parteien im Parlament vertreten sind, wird die Mehrheitsverhältnisse stark beeinflussen. Die Linke könnte möglicherweise mit einem Comeback rechnen (circa sechs Prozent), während sowohl die BSW als auch die FDP (beide um die vier Prozent) um den Einzug ins Parlament bangen müssen.
Merz hält eine Zusammenarbeit mit der AfD für ausgeschlossen. Mit einer reduzierten Anzahl an Parteien im Bundestag steigt die Wahrscheinlichkeit, dass eine Koalition zwischen Union und SPD oder Union und Grünen möglich wird. Das wäre besonders wahrscheinlich, wenn weder FDP noch BSW in den Bundestag einziehen, die Linke jedoch knapp den Sprung schafft. Sollte aber lediglich eine der beiden Parteien – FDP oder BSW – in das Parlament einziehen, wäre es für eine Schwarz-Rot oder Schwarz-Grün Koalition nicht mehr ausreichend.
Die Notwendigkeit, eine Dreierkoalition zu bilden, könnte Merz vor enorme Herausforderungen stellen – insbesondere bei der Zusammenarbeit mit den Grünen. Scheitert er an der Regierungsbildung, könnte dies eine unerwartete Wendung für Scholz bedeuten. Eine alte, zuvor diskutierte Koalitionsoption könnte zurückkehren: Rot-Grün-Rot.
FDP-Generalsekretär Marco Buschmann äußerte vor kurzem Bedenken zur Unterstützung von Scholz, um seine eigene Partei zu stärken: „Für die Wahl des Bundeskanzlers genügt im dritten Wahlgang eine einfache Mehrheit“, erklärte Buschmann. „Wäre die FDP nicht dabei, wären SPD, Grüne und Linke zusammen stärker als die Union. Scholz könnte wiedergewählt werden und eine linke Minderheitsregierung bilden.“ Dabei benötigt ein Kanzler in den ersten beiden Wahlgängen mehr als die Hälfte der Stimmen. Im dritten Wahlgang ist der Kandidat gewählt, der die meisten Stimmen erhält.
Doch wie realistisch ist dieses Szenario? In der praktischen Politik sind die Unterschiede zwischen Scholz‘ SPD, den Grünen und der Linken, besonders in der Außenpolitik, erheblich. Die Chancen, dass Scholz mit Wagenknecht zu einer gemeinsamen Position zur Ukraine kommt, scheinen äußerst gering. Damit die SPD, die Grünen und die Linke rechnerisch auch tatsächlich eine gemeinsame Mehrheit erreichen, müssten sie gegenüber der letzten Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen am kommenden Sonntag insgesamt etwa 13 Prozentpunkte zulegen – vorausgesetzt FDP und BSW schaffen nicht den Einzug in den Bundestag.
