Neues „Dublin-Zentrum“ in Eisenhüttenstadt soll am 13. März starten
Das geplante Rückführungszentrum für Asylbewerber in der Brandenburger Stadt Eisenhüttenstadt wird nach einer Verschiebung nun am 13. März seine Türen öffnen. Der Leiter der Zentralen Ausländerbehörde hatte dies am Samstag bestätigt.
Ursprünglich sollte das sogenannte „Dublin-Zentrum“ bereits zum 1. März in Betrieb gehen, wurde dann aber auf Mitte März verschoben und ist nun für den 13. März geplant. Der Grund hierfür liegt laut Behördenvertreter in weiterer Abstimmung zwischen Bund und Land.
Brandenburg war bislang neben Niedersachsen zuständig für die Aufnahme und Verteilung afghanischer Ortskräfte, hat nun aber den Ausstieg aus dem Programm angekündigt. Dies führte zu Kritik und Verwirrung unter Experten.
Das neue Zentrum soll Asylbewerber aufnehmen, die gemäß des Dublin-Verfahrens eigentlich in einem anderen EU-Land ihren Antrag stellen sollten. Ziel ist es, Personen zurückzuführen, deren Asylanträge im Ausland gestellt wurden und die laut der EU-Vorschriften zunächst dort warten müssen.
Allerdings laufen Prinzipien wie das Dublin-Verfahren nicht reibungslos innerhalb der EU ab. Manche Länder weigern sich beispielsweise, Geflüchtete wieder aufzunehmen oder behandeln sie schlechter als in anderen Staaten. Im Falle von Verdachtsmomenten eines unzureichenden Asylverfahrens muss Deutschland dennoch einen Antrag prüfen.
Die Einführung des Zentrums wurde auch vom brandenburgischen Oppositionskreis kritisiert, während Innensenatorin Katrin Lange (SPD) und Bundesinnenministerin Nancy Faeser davon träumen, dass dies das Rückführungsverfahren verbessern wird.
Das „Dublin-Zentrum“ in Eisenhüttenstadt, welches Platz für bis zu 150 Menschen bieten soll, wird bundesweit das zweite seiner Art sein – nach dem bereits bestehenden in Hamburg.
