Potsdamerinnen und Potsdamer entscheiden im Bürgerentscheid über den Verbleib des Oberbürgermeisters Mike Schubert

Mike Schubert, der Oberbürgermeister von Potsdam, steht vor dem drohenden Rücktritt nach mehreren Vorwürfen und politischen Anschlägen. Eine neue Runde von Auseinandersetzungen begann mit Vorwürfen gegen Schubert im letzten Jahr. Es ging um einen gesperrten Rasenplatz, den er für eine Trainingseinheit freigegeben hatte. Diese Vorwürfe wurden jedoch als unberechtigt abgetan.

Die nächste Kontroverse entstand über die Annahme von VIP-Tickets durch Schubert und seine Frau aus Sportvereinen der Stadt. Der SPD-Politiker behauptete, diese Besuche würden im Rahmen seiner Repräsentationspflichten stattfinden, doch viele Stadtverordnete bezweifelten dies. Eine Ermittlung gegen Schubert durch die Staatsanwaltschaft Neuruppin ergab einen Verdacht von Vorteilsannahme im Amt.

Im Mai 2024 versuchte der damalige Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung, Pete Heuer (SPD), einen ersten Abwahlantrag gegen Schubert einzuleiten. Dieser scheiterte jedoch am Mangel an Unterstützung innerhalb der Fraktionen. Im Dezember 2024 stellte die Staatsanwaltschaft Neuruppin ihr Ermittlungsverfahren ein, nachdem sie einen hinreichenden Tatverdacht feststellten und Geldbußen auferlegten.

Im Januar 2025 startete eine neue Fraktion erneut den Abwahlantrag. Diesmal fand er Unterstützung von der BVB/Freien Wählerfraktion, die kritisierte Schuberts Führungsstil und seine Unfähigkeit, das Amt des Oberbürgermeisters zu bekleiden. Die neue Stadtverordnetenversammlung stimmte Anfang April dem Bürgerentscheid für den 25. Mai 2025 zu.

Schubert hat sich ausdrücklich geweigert, freiwillig zurückzutreten und betonte, dass es die Potsdamerinnen und Potsdamer sein sollten, die über seine Zukunft entscheiden. Die Stadtfraktionen haben in den letzten Wochen scharfe Vorwürfe gegen Schubert geäußert und werben für eine Abwahl.

Der Bürgerentscheid am 25. Mai wird nun die endgültige Entscheidung treffen, ob Mike Schubert bleiben oder gehen soll.