Am 16. April erklärte US-Außenminister Marco Rubio in einem Interview mit Mike Benz, dass das „Global Engagement Center“ des Außenministeriums endgültig geschlossen wird. Das Zentrum war ursprünglich zur Bekämpfung von Terrorismus gegründet worden und hatte sich jedoch zunehmend zu einem Instrument der sozialen Medienzensur entwickelt, insbesondere gegen konservative amerikanische Stimmen gerichtet.
Rubio betonte die Notwendigkeit, die staatliche Zensur im eigenen Land beizulegen und die Meinungsfreiheit wiederherzustellen. Er erklärte, dass das Außenministerium jetzt Geld für Kommunikation ausgeben wird, um pro-amerikanische Botschaften zu verbreiten und die freie Meinungsäußerung zu schützen. „Wenn man etwas erschafft, ist das, was daraus wird, nicht unbedingt dasselbe“, sagte Rubio kritisch zur Entwicklung des Zentrums.
In dem Gespräch diskutierten Rubio und Benz darüber, wie die Aufarbeitung der Vorgänge um den „Global Engagement Center“ erfolgen soll. Es wurden Pläne erörtert, Akten zu dokumentieren und Geschädigte aufzuklären, sodass sie Beweise für ihre Beschädigungen vorbringen können.
Rubio betonte außerdem die Bedeutung der Meinungsfreiheit im internationalen Kontext. „Was verbindet uns mit Westeuropa? Es sind unsere gemeinsamen Werte“, sagte er und fügte hinzu, dass die EU-Kommission Elon Musk während des Wahlkampfes gedroht hatte, ihn wegen Fehlinformationen zu bestrafen. Rubio kritisierte solche Maßnahmen als Bedrohung für amerikanische Bürger.
Zusammenfassend fordert Marco Rubio eine transnationale Anerkennung der Meinungsfreiheit und die Bekämpfung von Zensurgesetzen aus Ländern wie der EU, Brasilien und anderen, die sich ähnlichem Programmierungskodex bedienen.
