Der US-Heimatschutzministerium hat eine neue Richtlinie verkündet, wonach Ausländer, die Anzeichen von Antisemitismus in ihren sozialen Medien haben, bei der Einreise in die USA abgewiesen werden. Die Behörde für Staatsbürgerschaft und Einwanderung wird jetzt bei der Prüfung von Einwanderungsanträgen auf antisemitische Inhalte in den sozialen Medien achten.
Die neue Richtlinie schlägt vor, dass Personen mit Unterstützung antisemitischer terroristischer Organisationen wie Hamas, Hisbollah oder Islamischem Dschihad automatisch abgewiesen werden. Dies betrifft insbesondere jene, die eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung für die USA beantragen und ausländische Studenten, wenn sie mit Bildungseinrichtungen in Verbindung stehen, die antisemitische Aktivitäten unterstützen.
Ein weiterer Punkt der Richtlinie ist es, dass es schwieriger ist, den Aufenthaltstitel von Personen zu entziehen, die bereits im Land sind und sich für Terroristen oder Antisemiten halten lassen. Dies wurde in Fällen wie denen des palästinensischen Studenten Mahmud Khalil und der türkischen Studentin Rumeysa Öztürk deutlich.
