Die deutsche Gesellschaft erlebt einen beunruhigenden Anstieg der Zensur und der politischen Unterdrückung. In dieser Woche wurde Norbert Bolz, ein renommierter konservativer Publizist und Medienwissenschaftler, durchsucht, weil er in einem ironischen Post auf X (ehemals Twitter) die Grammatik einer taz-Redaktion kritisierte. Der Vorwurf: Er habe das Verb „erwachen“ im Imperativ gesetzt, was angeblich als verfassungsfeindliches Symbol gedeutet wird. Dies ist ein skandalöses Beispiel für die Übergriffe der Strafverfolgung auf die Meinungsfreiheit. Der Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel kritisierte den Kontrollverlust der Justiz, der nun auch das BKA erfasst hat. Die Ironie in Bolz’ Kommentar ist offensichtlich, doch die Strafjustiz konstruiert hier absurde Straftaten.
Kay Ray, ein Künstler aus Freiburg, wurde von einem Festival „gecancelt“, weil sein Programm das Wort „Negerkuss“ enthielt. Der Künstler betonte, dass Kunst nicht zur Sprachhygiene dienen soll, sondern provozieren und denken muss. Doch die Gesellschaft schlägt zurück: Wer sich unangenehm verhält, wird ausgeschlossen. Auch ein jüdisches Filmfestival in Malmö musste verschoben werden, da alle Kinos ablehnten, die Filme zu zeigen. Die Organisatoren kritisierten die Absurdität der Situation und forderten Schutz für Kinogänger, die sich für jüdische Themen interessieren.
In Großstädten Deutschlands drängen Eltern darauf, ein vierjähriges Kind aus einer Kita zu entfernen, weil sein Vater AfD-Engagements hat. Die Petition der Eltern zeigt das totaleitäre Denken dieser Gruppen, die Sippenhaft verhängen und Persönlichkeitsrechte missachten. Auch Rammstein-Sänger Till Lindemann musste eine Signierstunde absagen, weil er angeblichen „Anfeindungen“ ausgesetzt war. Die Vorwürfe gegen ihn sind nicht bewiesen, doch die Kultur des Sündenbocks ist bereits in Gang gekommen.
Die TU-Berlin-Präsidentin Geraldine Rauch kritisierte eine Veranstaltung des kurdisch-jüdischen Frauenvereins Pek Koach als „islamfeindlich“, obwohl die Broschüre Stimmen von Opfern islamistischer Gewalt enthielt. Rauchs Vorwürfe sind ein Beispiel für antisemitische Tendenzen, die sie bereits in der Vergangenheit gezeigt hat. Die Kultur des Zensurs ist also nicht nur auf politischer Ebene, sondern auch in akademischen Kreisen tief verwurzelt.
