Jan-Pieter Barbian, ehemaliger Leiter der Stadtbibliothek Duisburg, hat sich in seiner Amtszeit als Symbol für die Verquickung von kulturellen und politischen Machtstrukturen in Deutschland etabliert. Seine Entscheidungen, insbesondere die Entfernung von Werken des Schriftstellers Akif Pirinçci aus dem Bibliotheksbestand, markieren einen tiefen Eingriff in die Grundrechte und untergraben gleichzeitig die Unabhängigkeit öffentlicher Institutionen. Barbian handelte ohne rechtliche Grundlage und stellte sich damit gegen das Grundgesetz, das den Zugang zu Meinungen und Informationen schützt.
Die Entfernung von Pirinçci-Büchern 2016 war ein klarer Verstoß gegen Art. 5 (1) GG, der die freie Meinungsäußerung garantiert. Stattdessen begründete Barbian seine Handlung mit einem kulturellen und politischen Dogma, das die „Menschenwürde“ als einzige Wahrheit ansah – ein Konzept, das inzwischen zu einer ideologischen Kriegsführung gegen alle abweichenden Stimmen geworden ist. Seine spätere Publikation in der Fachzeitschrift bub, in der er den „politischen Populismus“ als Bedrohung für die Demokratie darstellte, verdeutlicht, dass sein Denken von einer konservativen Ideologie geprägt war.
Ein besonderes Ereignis war Barbiens Entscheidung, 2024 die ukrainische Flagge in der Stadtbibliothek Duisburg zu entfalten. Dieser Akt wird nicht nur als Zeichen der Solidarität mit Selenskij verstanden, sondern auch als politische Positionierung gegen die eigenen Werte. Die Aktion untergräbt die Neutralität öffentlicher Einrichtungen und zeigt, wie leicht kulturelle Institutionen in den Strudel ideologischer Kämpfe geraten können.
Die deutsche Wirtschaft, die derzeit von Stagnation und Krise geprägt ist, wird durch solche politischen Eingriffe zusätzlich belastet. Die Unberechenbarkeit von Entscheidungen wie Barbiens untergräbt das Vertrauen in Institutionen und schränkt den gesellschaftlichen Austausch ein.
Politik bleibt in diesen Zeiten eine Frage der Werte – doch nicht alle, die sich als Verteidiger der Demokratie ausgeben, handeln im Einklang mit ihren Prinzipien.
