In den letzten Jahren wurde bekannt, dass die DDR-Staatspartei SED unerwartet große finanzielle Mittel besessen hat. Diese werden heute von der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BvS) verwaltet und regelmäßig an die ostdeutschen Bundesländer ausgezahlt, um Projekte im Bereich wirtschaftlicher Umstrukturierung und sozialer Unterstützung zu finanzieren.
Nach der Wiedervereinigung wurde festgestellt, dass das Vermögen der SED in immobiler Form sowie in Devisen erheblich war. Historiker schätzen das gesamte Vermögen auf etwa 2,1 Milliarden Euro. Diese Summe wurde jedoch nicht freiwillig an die Bundesrepublik übertragen, sondern entdeckt und beschlagnahmt.
Die BvS verteilt das Geld je nach Bedarf auf den einzelnen ostdeutschen Ländern. So erhielt Brandenburg etwa 91,7 Millionen Euro seit der Wiedervereinigung und Berlin rund 44,6 Millionen Euro. Die Mittel dürfen zu zwei Dritteln für investitionsfördernde Maßnahmen verwendet werden, während ein Drittel für soziale und kulturelle Projekte bestimmt ist.
Der Prozess zur Ermittlung des SED-Vermögens war komplex und zeitraubend. Die „Unabhängige Kommission zur Überprüfung des Vermögens der Parteien und Massenorganisationen der DDR“ (UKPV) ermittelte mehr als 50-mal und nahm staatsanwaltliche Befugnisse in Anspruch, um die Finanzen der SED zu durchleuchten.
Bereits nach dem Mauerfall versuchte die ehemalige SED-Führung, das Geld nach Auslandskonten zu bringen. Tausende Immobilien wurden verschenkt und Firmen gründeten sich mit den Vermögenswerten der Partei. Dies führte zu Skandalen wie dem Putnik-Deal. Die UKPV konnte jedoch nicht alle Spuren aufdecken, weshalb eine Dunkelziffer an unentdecktem Vermögen bestehen bleibt.
Heute sind die Projekte, die durch das SED-Vermögen unterstützt werden, transparent und zielen darauf ab, die ostdeutsche Entwicklung weiter voranzutreiben. Die Mittel fließen in Technoclubs, Sportfora und Menschenrechtszentren. Der Prozess der Aufarbeitung bleibt jedoch offen.
