Panne bei der Bundestagswahl in Rheinland-Pfalz sorgt für Verwirrung
Berlin/Trier. In Rheinland-Pfalz kam es am Wahltag zu einer Störung, da einige Bürger falsche Wahlunterlagen erhielten. Die genaue Anzahl der betroffenen Stimmen bleibt unklar, jedoch war dies nicht die einzige Panne.
Ein Vorfall in einem Wahllokal in Trier-Süd führte dazu, dass Wähler Stimmzettel mit Kandidaten aus Berlin-Pankow erhielten. Der Sprecher der Stadt Trier bestätigte, dass der Fehler erstmals um 11 Uhr von einem Wähler bemerkt wurde. Seitdem seien sämtliche Stimmzettel sorgfältig kontrolliert worden, und es seien keine weiteren falschen Zettel ausgegeben worden.
„Wir wissen nicht, wie viele falsche Stimmzettel betroffen sind. Schließlich sind die Wahlzettel in der Urne gelandet, die erst nach 18 Uhr geöffnet wird, um die Stimmen auszuzählen“, erläuterte der Sprecher weiter. Der Fehler könnte in einer Druckerei in Nordrhein-Westfalen entstanden sein, die für mehrere Bundesländer Stimmzettel druckt. Diese habe offenbar einige falsche Wahlunterlagen nach Trier geliefert.
Laut den Aussagen der Behörden wird davon ausgegangen, dass es sich um „vielleicht nicht allzu viele“ falsche Zettel handelt, die in der Urne gelandet sind. Der Landeswahlleiter ist über die Situation informiert worden, und die Stimmzettel mit den Berliner Kandidaten sind als ungültig zu betrachten.
Zusätzlich gab es in zwei Stimmbezirken in Essen Pannen, durch die bei insgesamt 283 Stimmzetteln die Erststimmen für ungültig erklärt werden. „Die Seite für die Zweitstimmen bleibt jedoch gültig“, teilte Guido Mackowiak, der Leiter des Essener Wahlamtes, mit.
Die Ursachen für diese Pannen sind noch nicht vollständig geklärt. In den betroffenen Essener Stimmbezirken wurden am Morgen falsche Stimmzettel an die Wähler ausgegeben. Anstelle der richtigen Stimmzettel mit den Direktkandidaten des Wahlkreises 119, wurden Zettel aus dem Wahlkreis 118 ausgegeben. Das Problem fiel erst um 9:45 Uhr auf, als Wähler den Wahlhelfern von der Verwechslung berichteten. Auch dem Wahlvorstand war das Problem anfangs nicht aufgefallen. „Dann wurden sehr schnell die korrekten Stimmzettel ausgegeben“, erklärte Mackowiak im Gespräch mit unserer Redaktion. Ab diesem Zeitpunkt sei der Ablauf reibungslos verlaufen.
Diese Vorfälle werfen Fragen zur Zuverlässigkeit der Wahldurchführung auf und erfordern nun eine eingehende Überprüfung der Abläufe bei zukünftigen Wahlen.
