Schlechte Ergebnisse für diese Parteien bei der Bundestagswahl
In den Wahlberichten über die Bundestagswahl fallen die Kleinstparteien oft unter der Kategorie „Sonstige“. Einige von ihnen erzielten lediglich einige Hundert Stimmen. Hier sind die drei Parteien, die besonders enttäuschend abschnitten.
Dada Madhuvidyananda, der Kopf der Partei Menschliche Welt, verfolgt einen klaren Ansatz zur Lösung von Problemen, die während der Wahl viele Bürger beschäftigten und der AfD mehr als zehn Millionen Stimmen brachten. Sein Programm besagt: „Wir können die Flüchtlingskrise überwinden und Kriege beenden, indem wir Wahrhaftigkeit, Güte, Rationalität und selbstlosen Dienst praktizieren. Meditation hilft dabei.“ Dennoch schloss dieser Vorschlag nur 694 Wählerinnen und Wähler ein, die der Menschlichen Welt ihre Zweitstimme gaben. Weder bei den Erststimmen noch durch Direktkandidaten trat die Partei an, die aus 689 Mitgliedern besteht und stark von der Yoga-Bewegung inspiriert ist. Ihr Ziel bleibt jedoch unverändert: das Wohl aller Lebewesen und der Natur. Trotz des dritten Anlaufs bei den Bundestagswahlen blieb die Ausbeute mit 0,0 Prozent konstant – eine Erklärung könnte sein, dass die Partei lediglich in Bremen auf dem Wahlzettel auftauchte.
Die Sozialistische Gleichheitspartei, die als linksextremistisch eingestuft wird, verzeichnete noch düstere Ergebnisse. Bei der Wahl erhielt sie nur 73 Erststimmen und 425 Zweitstimmen, alle in Berlin, wo sie die einzig wählbare Wahl war. Die SGP, die 294 Mitglieder zählt (Stand 2024), wurde 1971 gegründet und hat mehrfach ihren Namen geändert, ihr Ziel jedoch nie aus den Augen verloren – den Kapitalismus abzuschaffen. Angesichts von 0,0 Prozent der Stimmen wird es ein schwieriges Unterfangen sein, dieses Ziel über demokratische Prozesse zu erreichen.
Die größten Misserfolge verzeichnete jedoch die Partei für Verjüngungsforschung, die ebenfalls nur in Berlin wählbar war. Sie erhielt gerade einmal 304 Zweitstimmen und trat ohne Direktkandidaten an. Ihr Vorschlag, zehn Prozent des Bundeshaushalts jährlich in die Verjüngungsforschung zu investieren, um Lebenserwartungen über mehrere Hundert Jahre hinaus zu verlängern, ist fragwürdig. Offensichtlich fanden nur 304 Berliner diese Idee attraktiv.
Eine interessante Frage bleibt: Warum kandidieren Kleinstparteien, obwohl sie sehr geringe Chancen auf den Einzug ins Parlament haben? Politikwissenschaftler Hendrik Träger von der Universität Leipzig erklärt, dass diese Parteien oft als Rückzugsorte für Meinungen neben den etablierten Parteien fungieren. Sie konzentrieren sich auf spezielle Themen, die von größeren Parteien ignoriert werden. Laut Frank Brettschneider von der Universität Hohenheim können sie als „Überdruckventil“ für die Anliegen bestimmter Bevölkerungsteile dienen und diese in die öffentliche Diskussion einbringen.
Doch trotz ihrer Nischenrolle sehen sich Kleinst- und Splitterparteien mit erheblichen finanziellen Herausforderungen konfrontiert. Die staatliche Teilfinanzierung wird erst ab mindestens 0,5 Prozent der Zweitstimmen bei Europa- oder Bundestagswahlen wirksam, bei Landtagswahlen ist der Grenzwert sogar 1 Prozent. Die genannten Parteien scheinen von diesen Vorgaben jedoch weit entfernt zu sein.
