Titel: BSW Klage vor Bundesverfassungsgericht auf Neuauszählung der Bundestagswahl
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat nach seinem knappen Misserfolg bei den Bundestagswahlen eine Klage am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht, um eine bundesweite Neuauszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Die Partei spricht von „einigen Tausend BSW-Stimmen“, die falsch zugeordnet wurden oder als ungültig bewertet worden sind.
Im Vorfeld des Wahlausgangs war das BSW knapp unter dem 5-Prozent-Schwelle mit rund 4,972 Prozent der Stimmen gescheitert. Infolge einzelner Nachzählungen in verschiedenen Wahlkreisen hat sich die Partei entschieden, eine rechtliche Überprüfung des Ergebnisses einzuleiten. Die BSW-Chefin Sahra Wagenknecht betonte in einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, dass mögliche Fehler korrektiert werden müssten, um dem Respekt vor den Wählerinnen und Wählern gerecht zu werden.
Die Partei argumentiert, dass ohne eine Neuauszählung auf Bundesebene nur schwer nachvollzogen werden kann, ob tatsächlich einige Stimmen fälschlicherweise anderen Parteien zugeordnet wurden. Dabei sei es wichtig, dass die Wahrheit über den Wahlausgang geklärt wird und kein Verdacht von Manipulation bestehen bleibt.
Das amtliche Endergebnis soll am kommenden Freitag vom Bundeswahlausschuss bekannt gegeben werden. BSW hat nun das Recht, dagegen Einspruch zu erheben und nötigenfalls vor Gericht zu gehen. Die Partei hofft, dass der Bundesverfassungsgericht die Klage positiv behandelt und eine Neuauszählung durchführt.
